Politik

Nein, das wird jetzt keine feste Einrichtung, mir ist nur danach. Und zwar vor allem wegen drei Artikeln im Zusammenhang mit dem Urheberrecht. Zuerst hat der Herr Alipius sich (zu Recht) aufgeregt über die Aktion von Anonymous, die nämlich die Kontaktdaten der Mitunterzeichner von Wir sind Urheber veröffentlicht haben. Daß er das selbst dann mit unterschrieben hat, okay, wir sind in vielen Punkten nicht einer Meinung. Daß die Erreichbarkeit der Unterzeichner oftmals sogar in gesetzeswidriger Weise gehemmt ist und man dort mitunter selbst Urheberrecht nciht so ernst nimmt, kann man bei Alvar Freude nachlesen....

Nach all den religionsbezogenen Artikeln mal wieder was mehr politisches. Bei der Tagesschau hab ich gelesen, daß die Politik nun angesichts des Streiks im Frankfurter Flughafen das Erpressungspotential kleiner Gruppen einschränken will. Der Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag „plädierte für eine neue gesetzliche Regelung, um die Bildung von Kleinstgewerkschaften zu verhindern. Diese sollte möglichst mit dem Grundgesetz vereinar sein“. Also ganz neue Töne von der Union, man will sich neuerdings ans Grundgesetz halten....

Daß ein Christ nicht unbedingt Unionswähler ist mag einige überraschen (manche Vorurteile sind nicht totzukriegen), ist für Christen und Nichtunionswähler wie mich aber Normalzustand. Ehrlich gesagt sind meine Erwartungen an die Union auch recht gering, das C scheint eher Marketinggag als ernst gemeint zu sein. Dementsprechend überrascht war ich, als ich nen Blogartikel von nem Unionsmitglied las, thematisch zu Hevelings Auslassungen im Handelsblatt, den ich als durchaus vernünftig bezeichnen würde....

… haben wir nicht wirklich im Griff. Unser Staat basioert ja auf der Gewaltenteilung von Legislative, Exektive und Judikative. Eigentlich eine gute Erfindung, nd ach wenn es in letzter Zeit immer stärkere Besorgnis gibt in Bezug auf ein Übergewicht der Exekutive, hat diese Struktur im Großen und Ganzen bisher einigermaßen gehalten. Einigermaßen. Denn das ganze System beruht mehr oder weniger darauf, daß die Bürger sich eine Meinung bilden und informiert zur Wahlurne gehen....

Philipp Mißfelder, Chef der Jugendorganisation jener Partei, die sich gestern dafür gratulierte, Rot-Rot in Berlin zu Fall gebracht zu haben (wobei die Zuwächse der CDU nicht mal die Verluste der FDP aufwiegen, an der Union liegt die Abwahl von Rot-Rot also wohl nicht), hat sich im Zusammenhang mit dem Wahlerfolg der Piratenpartei (der wohl eher etwas mit dem Ende von Rot-Rot zu tun hat, wie auch der große Erfolg der Grünen) eine Aussage über die „Entpolitisierung“ gemacht, er meint nämlich die Piraten seien:...