Piraten

Daß ein Christ nicht unbedingt Unionswähler ist mag einige überraschen (manche Vorurteile sind nicht totzukriegen), ist für Christen und Nichtunionswähler wie mich aber Normalzustand. Ehrlich gesagt sind meine Erwartungen an die Union auch recht gering, das C scheint eher Marketinggag als ernst gemeint zu sein. Dementsprechend überrascht war ich, als ich nen Blogartikel von nem Unionsmitglied las, thematisch zu Hevelings Auslassungen im Handelsblatt, den ich als durchaus vernünftig bezeichnen würde....

Nachdem ich vor ein paar Tagen was zum Piraten-Thema der direkten Demokratie geschrieben hab, nun auch mal was zur Transparenz. Ich hab jetzt beim schnellen Überfliegen der Piratenpads etc der Piratenfraktion (audio geht bei mir grad nicht) das nicht gleich gefunden, aber im Freitag ist die Rede davon, daß es scheinbar zu einem Disput darüber kam, was alles öffentlich sein sollte. Ich finde es besonders wichtig dabei, sich in Erinnerung zu rufen, daß Deutschland, ob man das nun mag oder nicht, eine repräsentative Demokratie ist und keine Räterepubik (dieser Begriff impliziert hier keine Abwertung)....

Philipp Mißfelder, Chef der Jugendorganisation jener Partei, die sich gestern dafür gratulierte, Rot-Rot in Berlin zu Fall gebracht zu haben (wobei die Zuwächse der CDU nicht mal die Verluste der FDP aufwiegen, an der Union liegt die Abwahl von Rot-Rot also wohl nicht), hat sich im Zusammenhang mit dem Wahlerfolg der Piratenpartei (der wohl eher etwas mit dem Ende von Rot-Rot zu tun hat, wie auch der große Erfolg der Grünen) eine Aussage über die „Entpolitisierung“ gemacht, er meint nämlich die Piraten seien:...

Die Piraten scheinen ja ganz gute Chancen zu haben, am Sonntag ins Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. Während ich viele der Programmpunkte der Piraten mindestens interessant finde, hatte ich bisher eine ziemlich negative Meinung von der von ihnen geforderten direkten Demokratie (außerdem passen mir die laizistischen Tendenzen nicht, die einige in der Partei kultivieren ohne zu begreifen, daß der Laizismus eigentlich der Freiheitsidee widerspricht – aber das ist ein anderes Thema). Nun habe ich durchaus nichts gegen eine größere Beteiligung der Bürger am politischen Geschehen....

Zur Zeit findet gerade der erste Programmparteitag der Piratenpartei in Chemnitz statt, und man hat sich entschlossen, das Programm zu erweitern. Zwei Anträge sind mir dabei besonders ins Auge gefallen (auch wenn sie sicherlich ein Nebenschauplatz sind): Die Forderung nach einem einheitlichen Lebenskundeunterricht und die … ja, mir ist es nicht ganz klar, was da genau gefordert werden soll, weil einiges und nichts genannt wird, jedenfalls wird der Begriff Laizismus verwendet, Staat und Kirche sollen getrennt werden (was sie ja eigentlich schon sind)....