Die Demokratie: Herrschaftsform oder Kontrollmittel?

Daß ich die Demokratie zumindest ambivalent sehe, ist spätestens seit diesem Artikel aus dem Jahre 2009 (Mann ist das lange her) öffentlich nachzulesen. Damals machte ich mir Gedanken darüber, ob und inwiefern Demokratie alleine die Güte einer Staatsform ausmacht. Die Antwort, die ich damals für mich gefunden hatte war: Demokratie alleine sagt noch nichts oder nicht viel über die Staatsform aus, die Rechtsstaatlichkeit ist es, die eine viel wichtigere Rolle spielt....

22.03.2016 · 13 min · De Benny

Transparenz

Nachdem ich vor ein paar Tagen was zum Piraten-Thema der direkten Demokratie geschrieben hab, nun auch mal was zur Transparenz. Ich hab jetzt beim schnellen Überfliegen der Piratenpads etc der Piratenfraktion (audio geht bei mir grad nicht) das nicht gleich gefunden, aber im Freitag ist die Rede davon, daß es scheinbar zu einem Disput darüber kam, was alles öffentlich sein sollte. Ich finde es besonders wichtig dabei, sich in Erinnerung zu rufen, daß Deutschland, ob man das nun mag oder nicht, eine repräsentative Demokratie ist und keine Räterepubik (dieser Begriff impliziert hier keine Abwertung)....

23.09.2011 · 5 min · De Benny