Netzneutralität

Kristian Köhntopp hat einen sehr lesenswerten Artikel zum Thema Grundrechte und Netzneutralität verfaßt. Darin beschreibt er sehr ausführlich und wohl auch für Internetausdrucker verständlich einige Grundrechte, darunter Meinungs- und Redefreiheit, sowie Rezipientenfreiheit sowie die abgeleiteten Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung und auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Kurz zusammengefaßt haben wir einerseits das Recht zu sagen, was wir meinen und auch zu informieren, wo wir wollen, wobei beide Rechte eingeschränkt werden können....

Jörg Tauss, ehemaliger MdB und erster Pirat in einem Parlament, hat über Twitter nachgefragt, wer der Zeit und den Internetausdruckern die Bedeutung der Netzneutralität für den Rechtsstaat erklärt, das Ganze mit dem Hashtag #Freibier. Das motiviert. Ich hab zwar gerade auf den fraglichen Zeit Online Artikel reagiert, doch nicht unter dem Gesichtspunkt der Netzneutralität. Doch in der Tat, die Zeit fordert Eingriffe ins Internet, eine Regulierung desselben, statt zu fordern etwaige Straftäter, die sich des Internets bedienen, mit bereits in Kraft befindlichen Gesetzen zu verfolgen....