Grundrechte

Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Art. 4 Abs. 2 GG Es ist schon erstaunlich, was man dieser Tage aus Berlin zu hören bekommt. So soll nun nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts ein muslimischer Schüler nicht das Recht haben, der Ausübung seiner Religion nachzkommen. Wohlgemerkt, es geht darum, was der Schüler in der Pause tut, nicht um Gebete bei laufendem Unterricht. Der fragliche Schüler wollte, ursprünglich einfach nur beten, hat das getan auf dem Schulflur....

Kristian Köhntopp hat einen sehr lesenswerten Artikel zum Thema Grundrechte und Netzneutralität verfaßt. Darin beschreibt er sehr ausführlich und wohl auch für Internetausdrucker verständlich einige Grundrechte, darunter Meinungs- und Redefreiheit, sowie Rezipientenfreiheit sowie die abgeleiteten Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung und auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Kurz zusammengefaßt haben wir einerseits das Recht zu sagen, was wir meinen und auch zu informieren, wo wir wollen, wobei beide Rechte eingeschränkt werden können....