Diktatur

Wohin demokratische Wahlen führen, wenn die Rechtsstaatlichkeit im Volk nicht verankert ist, kann man an verschiedenen Beispielen weltweit beobachten. So wird durch Wahlen vielerorts lediglich entschieden, wer in Zukunft den Ton angibt, wobei das Tonangeben sich nicht zwingend in rechtsstaatlichen Bahnen bewegen muß. Als Beispiele fallen mir grad Gaza und Ägypten ein, wobei ich mir auch bei den westlichen Staaten Gedanken mache über die Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit, ob durch den ständigen Verweis auf die Terrorgefahr oder die Angstmacherei vor dem Islam....

Ich kann mich ja aktiv nicht mehr daran erinnern, dazu bin ich zu jung, aber es kursiert das Gerücht, daß früher, als die Mauer noch stand und im Osten Europas der real existierende Sozialismus weder von Ochs noch Esel aufgehalten wurde, im Westen diejenigen Menschen, die auch positive Seiten am Sozialismus zu erkennen glaubten, eben jenen Spruch an die Stirn geknallt kriegten: Dann geh doch rüber! Natürlich wurde das auch mal gesagt, wenn es gar nicht um Sozialismus ging, aber es wurde zum Totschlagargument: Was Du sagst ist Sozialismus, Sozialismus kannste drüben haben, drüben geht’s den Leuten schlecht, also kann die ganze Idee nix sein....

Quid est libertas – Potestas vivendi, ut velis. Cicero Was ist die Freiheit? – Die Möglichkeit/Kraft zu leben, wie Du willst. So soll Cicero geschrieben haben. Angeregt durch eine Frage im Forum der Piratenpartei, möchte ich mir hier Gedanken dazu machen, wie Freiheit zu definieren ist. Entweder ich verlink das dann im Forum, oder poste den Text da rein, mal sehen. Es scheint mir, als gebe es zwei verschiedene Grundzüge der Freiheit: „Freiheit von“ und „Freiheit zu“....

In den letzten Tagen trat Jaron Lanier mit einem Interview und einem Essay in der Online Ausgabe der FAZ auf, ähnliche Aussagen macht er bereits 2006 bei SPON, wie ich bei Martin Recke erfuhr. Wie bei Georg Klein und Martin Recke erwähnt, gibt es zwar etwas Diskussion zu den von Lanier vorgebrachten Thesen, allerdings nicht gerade übermäßig viel, und meist wird auch wie bei Marcel Weiss auf den Vorwurf der Kostenoskultur eingegangen, also nochmal die Argumente vom letzten Jahr rausgekramt als gewisse bundesdeutsche Kreise (und nicht nur dort) versuchten, das Netz als Hort notorischer Raubkopierer zu brandmarken....

Die letzten zwei Wochen hat mich ein bestimmtes Thema beschäftigt: Die gegenwärtige Gesetzgebung von Bund und EU in Bezug auf Internet, Verbindungsüberwachung und -unterbindung. Aus meinen Artikeln sollte hervorgegangen sein, wie skeptisch ich das Vorgehen der Regierung und der EU sehe. Mit der Zeit ist mir jedoch auch etwas anderes klar geworden: Ich beschäftige mich zu viel damit, es nimmt mich gefangen. In der Geschichte gab es immer wieder Entwicklungen hin zu diktatorischen Systemen, und Widerstand dagegen....