Demokratie

Lieber Viktor, vor einigen Tagen las ich Deinen Artikel „Elektroschocktherapie gegen heterosexuelles Verhalten? Geht’s noch?“ und dachte darüber nach, diesen zu kommentieren. Leider müßte ich mich dazu auf Deinem Blog anmelden (ich will das gar nicht kritisieren, ich kenne den Streß mit den Spammern selbst ein wenig), allerdings lese ich zugegebener Maßen dort nicht so häufig, daß sich die Anmeldung lohnen würde. Wahrscheinlich würde ich immer wieder meine Logindaten vergessen. Also habe ich nicht kommentiert....

Deutschland ist eine freiheitlich verfasste Demokratie. Mir liegt bei der Sache vor allem das freiheitliche (nein, ich habe nie FDP gewählt und werd es wohl auch nie tun) am Herzen, aber das hab ich ja [schonmal gesagt][1]. Die Unterscheidung, die ich da aufmache, ist auch nicht jedem geläufig, aber darum geht es mir im Moment auch gar nicht. Mir geht es darum, daß mir etwas auffällt. Mir fällt auf, daß wir trotz der Wahlen, die wir haben, trotz der Gewaltenteilung und alle den Errungenschaften des modernen Staates gegenüber den absoluten Monarchien und totalitären Diktaturen, mir immer mehr Forderungen auffallen....

Wohin demokratische Wahlen führen, wenn die Rechtsstaatlichkeit im Volk nicht verankert ist, kann man an verschiedenen Beispielen weltweit beobachten. So wird durch Wahlen vielerorts lediglich entschieden, wer in Zukunft den Ton angibt, wobei das Tonangeben sich nicht zwingend in rechtsstaatlichen Bahnen bewegen muß. Als Beispiele fallen mir grad Gaza und Ägypten ein, wobei ich mir auch bei den westlichen Staaten Gedanken mache über die Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit, ob durch den ständigen Verweis auf die Terrorgefahr oder die Angstmacherei vor dem Islam....

Ich hatte im September 2011 zwei Blogartikel geschrieben, in welchen ich über mögliche Höchsteinkommen nachdachte. Irgendwann (genauer im Jui 2012) kam dann vom DIW ne Wortmeldung in den Medien, daß die reicheren in unserer Gesellschaft stärker finanziell zur Verantwortung gezogen werden könnten und müßten. Auch darüber schrieb ich, unter Verweis auf meine zwei älteren Artikel, jedoch bei Humanicum. Zur gleichen Zeit kommen bei der Linkspartei Gedanken zu einem Höchsteinkommen auf – ähnlich wie ich es 2011 schon vorschlug....

Schlimm genug, daß ein Mädchen ermordet wird. Schlimm genug, daß ein 17-jähriger verdächtigt wird, der sich dann als unschuldig herausstellt. Schlimm genug, daß in der Zwischenzeit zu Lynchjustiz aufgerufen wurde und Name und Adresse des 17 jährigen die Runde machten. Nun kommt der Internetexperte der EKD, und was er sagt kommt rüber wie eine Abwandlng des allseits nbeliebten „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein“. Dabei glaube ich nicht einmal, daß Sven Waske, so der Name des EKD Manns, es so gemeint haben muß, wie es rüberkommt....