Lieber Franz Josef Wagner, eins kann ich Dir versprechen: Wir SPD Mitglieder wollen nicht über das Schicksal von 82 Millionen bestimmen, nur über das Schicksal unserer Partei. Sie mag etwa so viele Mitglieder haben wie Duisburg Einwohner, aber ich glaube, wir wachsen im Moment schneller. Die Duisburger bestimmen über das Schicksal ihrer Stadt, und daran ist nichts verkehrt. So ist es in einer Demokratie. Und wie in Duisburg ist es auch bei uns....
Braune trugen sie wohl nicht. In der heutigen Printausgabe des Pfälzer Tageblatts wird berichtet, daß in zwei (?) Wahllokalen im Kreis Germersheim Wahlhelfer offenbar eingeschüchtert wurden. Die AfD habe dazu aufgerufen, in die Wahllokale zu gehen und zu überprüfen, ob auch alles mit rechten (no pun intended) Dingen zugeht. An sich nichts Verwerfliches in einer Demokratie. Die praktische Umsetzung – so ein Zusammenhang mit dem Aufruf der AfD besteht – ist dann aber noch einmal etwas anderes....
Bei Twitter stieß ich auf folgendes Bild:Bild wurde hier entdeckt.Es stehen sich zwei Aussagen von zwei Bundespräsidenten gegenüber: Präsident Heinemann wird wie folgt zitiert: „Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamsverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet....
Daß ich die Demokratie zumindest ambivalent sehe, ist spätestens seit diesem Artikel aus dem Jahre 2009 (Mann ist das lange her) öffentlich nachzulesen. Damals machte ich mir Gedanken darüber, ob und inwiefern Demokratie alleine die Güte einer Staatsform ausmacht. Die Antwort, die ich damals für mich gefunden hatte war: Demokratie alleine sagt noch nichts oder nicht viel über die Staatsform aus, die Rechtsstaatlichkeit ist es, die eine viel wichtigere Rolle spielt....
Ravenbird hat bei Diaspora* dieses Bild gepostet. Dazu hat er noch einen Text geschrieben und das ganze hat ein paar Diskussionen nach sich gezogen. Ich gebe zu ich habe anfangs den Text nur überflogen, denn die Grafik erschien mir schon aussagekräftig genug. Hier möchte ich nochmal meine Gedanken festhalten. In meinem letzten Kommentar dort schrieb ich: Ich verstehe das so, daß man seine bestehenden Ansichten radikaler vertreten soll, also mehr eigene Meinung durchzusetzen versuchen, weniger auf andere zugehen....