Politik

Kanzler Schulz?

Ich hab grad nen interessanten Artikel gelesen. Ulf Buermeyer schreibt über die Alternative zu Groko, Neuwahl oder Minderheitsregierung der Union.

Und zwar: Eine SPD geführte Minderheitsregierung. Ja! Der Artikel ist unbedingt lesenswert, ich wart‘ so lange, bis Ihr fertig seid.


So, fertig? Ich fand es am Anfang ganz spannend, dann kam mir eine gar nicht so tolle Idee: Was, wenn sich die SPD zu schade für solchen „Klamauk“ ist? Die AfD ist es sicherlich nicht. Man stelle sich folgendes vor:

  • Merkel stellt sich nicht zur Wahl, weil eben.
  • Schulz stellt sich nicht zur Wahl, weil staatstragend und so.
  • Gauleiterand stellt sich zur Wahl, und wird im letzten Wahlgang dann mangels Gegenkandidaten gewählt?!?

Wahrscheinlich wird es so nicht kommen, ich kenn die genauen Verfahrensregeln nicht, aber ich verute, man kann sich noch rechtzeitig gegen einen Kanzler Gauleiterand aufstellen lassen, ob man nun Schulz oder Merkel oder Dobrindt heißt.

Aber es wäre schon ein ordentlicher Erfolg der AfD, wenn die Etablierten hier auf dem falschen Fuß erwischt werden. So lustig es für SPD Sympathisanten wäre anzusehen, wie einer aus der Union gegen Merkel putscht und sich selbst zum Kanzler aufstellt, so blöd säheman selber aus, wenn man plötzlich Hals über Kopf eine rechtsextreme Minderheitsregierung verhindern müßte. Auf die Union kann man sich da sicher weniger verlassen, denn im Gegensatz zu den Sozis gibt es dort keine Debattenkultur, die mir bisher aufgefallen wäre. Führungswechsel laufen da eher schmutzig ab als Schmierenkomödie, wie letztens in Bayern.

Von daher sollte man bei der SPD diese Option im Hinterkopf behalten und einen Plan haben, wenn es so weit kommt. Denn daß die Basis einem Koalitionsvertrag zustimmen wird, ist nach dem gestrigen Ergebnis auf dem Sonderparteitag mehr als fraglich. Die beschriebene Situation könnte schneller kommen, als einem lieb ist. Und Neuwahlen kann es nun mal erst geben, wenn eine Kanzlerwahl schief gegangen ist. Sprich: Wenn sich Gauleiterand nicht gestellt hat – auf die Chance wird er wohl nicht verzichten wollen.

 

Aus Transparenzgründen:Wer den Blog länger liest weiß, daß ich politisch eher links der Mitte zu verorten bin. Ich dachte lange darüber nach, in eine Partei einzutreten, nahm aber immer wieder davon Abstand, weil ich mir nicht sicher war, wie ich als zukünftiger Pfarrer mitiener Parteimitgliedschaft umgehen würde – zumal meine Predigten durchaus auch politisch sind.
Nun werde ich kein Pfarrer und der Hinderungsgrund ist entfallen, außerdem hege auch ich seit der Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat die Hoffnung, daß es zu einer Erneuerung in der SPD kommen kann – mittlerweile muß man wohl hinzufügen: ob mit oder ohne ihn. Die Ankündigung über die Mitgliederbefragung im Falle einer Groko gab dann den Ausschlag, den Beitritt nicht länger aufzuschieben.
Was ich also sagen will: Wenn Ihr das hier lest, seid Euch bewußt, daß hier ein SPD Mitglied schreibt.