Eingehen auf Suchbegriffe

Wofür lohnt es sich Soldaten ins Ausland zu schicken?

… so eine Suchanfrage, durch die jemand auf meinen Blog kam. So gefragt würde ich sagen: Für gar nichts!

Denn einen Lohn, also Profit, aus dem Einsatz der Soldaten zu ziehen, der notwendigerweise mit deren Tod rechnen muß (auch wenn dies mit allen Mitteln zu vermeiden gesucht wird – es sind immer noch Soldaten!), ist ein abscheulicher Gedanke.

Wo um des Profits Willen Militär zum Einsatz kommt, werden aus Soldaten Söldner, deren Leben auf den Wert festgesetzt wird, der als Lohn erwartet wird.

Denkt man so, dann ist ab einem gewissen Preis der Einsatz der Soldaten Söldner nicht mehr gerechtfertigt, und man zieht ab, um nicht einen größeren Verlust zu realisieren. Das Denken ist ein Ökonomisches, der Mensch, der da eventuell stirbt, zählt nicht.

Deshalb war die Empörung über den zurückgetretenen Bundespräsidenten Köhler gerechtfertigt, als dieser über den Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Handelswege nachdachte. Das würde die Bundeswehr zum Werksschutz der Wirtschaft degradieren.

Damit man mich richtig versteht: Mir ist durchaus bewußt, daß von freien Handelswegen unser Wohlstand abhängt. Die Frage die ich stelle ist lediglich: Wieviel Wohlstand ist ein Soldatenleben wert? Und wenn zwei nicht aus dem Einsatz zurückkommen? Eine Antwort muß zynich sein!

Der Einsatz militärischer Macht ist dann gerechtfertigt, wenn damit höhere Werte durchgesetzt werden und das nur dann, wenn es sich tatsächlich um einen höheren Wert handelt. Was unter einem solchen höheren Wert zu verstehen ist, ist wieder Gegenstand einer weiteren Diskussion, wobei es zu bedenken gilt, daß die Definition solcher Werte demokratisch und freiheitlich geschehen muß, wenn sie tragen soll. Ansonsten besteht sehr schnell die Gefahr, daß es sich nicht um höhere Werte handelt, sondern eine Gruppe ihre Profitinteressen gegen den Rest durchsetzt, und dabei ist es nicht von Belang, wie groß diese Gruppe ist. Wenn die Mehrheit in der Gesellschaft für einen Angriffskrieg zur Sicherung der Ölversorgung stimmt, wird daraus kein höherer Wert, und die Söldner werden nicht zu Soldaten.

Natürlich stellt sich die Frage, ob es sich nun bei den Einsätzen der Bundeswehr um höhere Werte handelt, oder um Profiterzielung. So kann man sagen, der höhere Wert „nie wieder Auschwitz“ stehe hinter dem Einsatz im Kosovo, man könnte auch behaupten es geht um Machtinteressen und Einflußsphären auf dem Balkan.

Ähnliche Überlegungen kann man anstellen bei Bosnien, Afghanistan, dem Horn von Afrika, Osttimor, Kongo, Somalia… Mir geht es nicht darum, zu entscheiden, in welchem Fall es sich um was handelt, darüber liese sich in jedem Fall gut und lange diskutieren, wahrscheinlich oft ohne Ergebnis. Mir geht es darum einen Anhalt anzubieten für die Beantwortung der Frage, wann sich die Entsendung von Soldaten „lohnt“.

Man könnte nun behaupten: Militäreinsätze seien in jedem Fall profitorientiert und höhere Werte existierten an sich nicht. Dies würe doch dann auch bedeuten, daß man gegenüber Diktaturen nicht sagen könnte, sie seien Unrecht, da man mit den höhren Werten auf der positiven Seite auch das Unrecht auf der negativen Seite negiert hat, alles wäre demnach gleich gut oder schlecht.

Sagt man nun, es gebe die höheren Werte zwar, aber die seien es nicht wert, dafür Menschenleben zu opfern, so kommt man wieder ins Profitdenken und muß sich fragen, welcher Wert wie viele Menschenleben „kosten“ darf.

Höhere Werte in diesem Sinne müssen absolut gesetzt werden, sonst sind sie keine, und lassen Kosten-Nutzen Rechnungen zu, die, wie oben schon gesagt, notwendig zynisch werden.

Die Frage ist also nicht, wofür es sich lohnt, Soldaten ins Ausland zu schicken, sondern, ob es irgendetwas gibt, das wir als Gesellschaft für so wertvoll erachten, daß wir in dem Fall keine Kompromisse eingehen und im letzten Schritt (ultima ratio) auch zur Waffengewalt greifen. Denn ist ein Kompromiss möglich, so ist dieser immer der Gewalt vorzuziehen.

Martin Dutzmann, der evangelische Militärbischof , geht davon aus, daß es solche höheren Werte gibt, oder zumindest geben kann. Allerdings hält er auch eine Diskussion in der Gesellschaft darüber für nötig (wobei allein Mehrheitsabstimmungen nicht tragen), wie er beim Gespräch auf dem Kirchentag in München sagte.

Die Diskussion hat kaum begonnen, eher gibt es eine Diskussion um die „Kosten“ der Einsätze in Euro und Menschenleben. Vielleicht liegt es an der Durchökonomisierung der Gesellschaft, daß alles seinen Preis hat. Gut finden muß man das noch lange nicht.

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Bundeswehr

Die Bndeswehr steht nach Tagesschau und evangelisch.de vor der größten Reform ihrer Geschichte. Und schon ist die Rede davon, daß es mit Landesverteidigung alleine nicht getan sein wird. Als Ziel wird ausgegeben, in Zukunft Auslandseinsätze besser stemmen zu können.

Es ist ja tatsächlich so, daß die Bundeswehr in all den Jahrzehnten, in denen die Invasion „des Russen“ erwartet wurde (und auch danach als nicht mehr so klar war, gegen wen man sich verteidigen müßte) und doch ausblieb, eben wegen dieses Ausbleibens ihre ganze Schlagkraft nicht anwenden konnte. „Glück gehabt“ möchte man laut hinausschreien. Doch nun kommt die Veränderung: Kleiner soll die Armee werden, schlagkräftiger, spezialisierter auf die kommenden Aufgaben.

Es stell sich die Frage, welche Aufgaben das sein werden. Zuvorderst natürlich die Einsätze in Ex-Jugoslawien, am Hindukusch und am Horn von Afrika, was detsche Soldaten in den letzten Jahren allgemein so tun, wenn sie nicht zu Hause in der Kaserne sind und Autos grün anmalen (und das ist in keinster Weise provozierend gemeint, ich denke die meisten tun einen guten Job, zu Hause wie im Einsatz).

Doch auch andere Aufgabenfelder könnten zur Diskussion stehen. So wäre unter Umständen eine Truppe, die auf Auslandseinsätze und Aufstandniederschlagung spezialisiert ist (so was in der Art wird man ja wohl brauchen) auch gut geeignet um bei Castortransporten für Ruhe und Ordnung zu sorgen, etwa durch Einsatz von schwerem Gerät. Da können die Wendlandbauern ihre Trekker dann einpacken. Vor diesem Hintergrund ist auch kritisch zu bedenken, wie sich die geplante Aussetzung der Wehrpflicht auswirkt auf das ursprüngliche Ziel, bei der Bundeswehr einen Qerschnitt durch die Gesellschaft zu haben und somit eine gesellschaftliche Kontrolle zu schaffen? Dieser Durchschnitt durch die Bevölkerung schien mir schon früher nicht gegeben, als ich um die Jahrtausendwende meinen Dienst leistete, durch die Aussetzung der Wehrpflicht wird sich die Gruppe derjenigen, die den Beruf des Soldaten ergreifen weiter einengen. Das wird sich langfristig auch auf die „Betriebskultur“ innerhalb der Bundeswehr auswirken. Eine gesellschaftliche Kontrolle wird so immer weniger gegeben sein.

Doch nicht nur die Anti-Atom Bewegung und Stuttgart 21 Gegner könnten zu neuen Aufträgen der Bundeswehr werden. Es war in der Vergangenheit öfters die Rede vom Verteidigen deutscher Wirtschaftsinteressen. Einen Bundespräsidenten hat ns das Thema schon gekostet.

Wir haben also eine Armee, die so nicht weiter bestehen kann. Darüber sind so ziemlich alle einig. Dann haben wir aber auch verschiedene Begehrlichkeiten, wo und wie diese Armee denn nun sinnvoll eingesetzt werden soll, wenn schon nicht zur Abschreckung „des Russen“ (oder Rotland oder Grünland).

Ich denke es ist Zeit, für eine breite gesellschaftliche Diskussion darüber, was die Bundeswehr denn leisten soll, was sie dazu braucht, ob wir sie überhaupt brauchen, oder ob wir alles komplett umgestalten wollen und Weltpolizei spielen (nicht mein Favorit, aber ich gehe davon aus, daß es auch diese Position gibt also nenne ich sie). Wir sollten wissen, was wir wollen, und ob wir bereit sind, die Folgen zu tragen (etwa in Form immer neuer Särge aus dem jeweiligen Einsatzgebiet, ob Wendland oder Helmland). Und wenn wir einen Konsens in der Gesellschaft erreicht haben, mß der Umbau der Bundeswehr erfolgen und entsprechend dann auch eine Grundgesetzänderung. Im Moment scheint es zwar noch so zu sein, daß die Auslandseinsätze alle noch irgendwas mit dem GG zu tun haben (spätestens beim Kosovokrieg bin ich skeptisch), doch wenn die Bundeswehr irgendwann derart umstrukturiert ist, daß sie die klassische Landesverteidigung gar nicht mehr anstrebt nd daz nicht mehr in der Lage ist, gibt es nach meiner unjuristischen Einschätzung eine Diskrepanz zum GG. Deshalb bin ich hier für klare Worte, damit die Demonstranten morgen ach wissen, warum sie sich mit einer Haubitze konfrontiert sehen, und nicht einem Polizeibus…

Update: Der Bund deutscher Kriminalbeamter fordert nun auch schon den Einsatz der Feldjäger im Polizeidienst. Wieso unterscheiden wir noch zwischen den verschiedenen Sicherheitsbehörden?

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Friedensethik

Bevor es zu lange zurückliegt will ich hier kurz vom Kirchentag berichten und einem Thema, das sich mir dort aufgedrängt hat:

Der SeTh hatte auf seinem Messestand beim Kirchentag zum Gespräch mit dem evangelischen Militärbischof Dr. Dutzmann eingeladen. Interessiert an Friedens- und politischer Ethik, bin ich dahin getingelt und hab zugehört, wie und was er zu den Fragen meiner Kommilitonen zu sagen hatte. Der Bischof hat einen guten Eindruck auf mich gemacht, vor allem blieb folgende Idee in meinem Gedächtnis:

Wie wäre es, wenn der Bundestag bei der Mandatierung eines Auslandseinsatzes nicht nur die militärische Seite mandatiert (das muß er ja), sondern auch den zivilen Anteil? Will sagen: Der Bundestag soll nur noch Soldaten in den Einsatz schicken, wenn er sich gleichzeitig festlegt, mit welchen zivilen Mitteln der Frieden in der Zielregion gesichert wird, also etwa in Afghanistan oder auch in Ex-Jugoslawien.

Die zivile Seite muß der Bundestag nicht mandatieren, und so hat er auch keine Übersicht über das, was in Afghanistan erreicht wurde. Will man wissen, was dort auch an Positivem geschieht, muß man sich bei Leuten informieren, die ihre eigenen Kanäle nutzen um Informationen zusammenzutragen und evtl. auch nicht alles erfassen was gut geht und was scheitert.

Bei Madatierung und finanzieller Ausstattung der zivilen Seite des Aufbaus in einem Krisengebiet wäre es wohl leichter zu evaluieren, ob ein Einsatz noch Sinn ergibt. Die Regierung könnte nicht einfach Soldaten losschicken, ohne sich Gedanken zu machen, was eigentlich Ziel der Übung ist und die Soldaten wüßten, wofür sie Kopf und Kragen riskieren.

Auch die Bevölkerung wüßte, wozu wir unsere Soldaten im Ausland töten und sterben lassen und es könnte sich eine gesellschaftliche Diskussion entfalten, ob und unter welchen Umständen wir das wollen oder zumindest hinnehmen. Die Politik wäre gefordert, Verantwortung zu übernehmen für das Zielgebiet. Man könnte nicht einfach auf internationalen Druck Soldaten senden um weiterhin mitreden zu können, man würde tatsächlich mitreden und die Gestaltung der Situation im Krisengebiet in Richtung einer Verbesserung angehen. Ob und in welcher Art man dies gut findet, was die Regierung in dem Fall tut, kann man immer noch über die Wahlen ausdrücken, es sind sich nicht alle einig welche Ziele und Mittel man wählen muß um eine Zivilgesellschaft zu etablieren, die nach meiner momentanen Ansicht (ich arbeite mich immer noch ins Thema ein) Grundlage für eine Stabilisierung der Situation ist (die Demokratie kann höchstens gegen Ende der Entwicklung ins Blickfeld kommen, eine Zivilgesellschaft ist auch in undemokratischen Staaten zu haben und kann ein erster Schritt zur Demokratie sein).

Was mir jedoch durchaus schlüssig erscheint ist, daß es ein „weiter so“ nicht geben kann. Wir brauchen die Diskussion über den Einsatz in Afghanistan in der Bevölkerung, am Besten noch bevor die neue Strategie greift, die Soldaten wieder vermehrt auf die Bevölkerung zugehen und die Panzerwagen verlassen und wir größere Verluste zu erwarten haben. Die Taliban wissen schließlich auch vom Strategiewechsel, und sie wissen um die Haltung der deutschen Bevölkerung, deshalb werden vor allem deutsche Soldaten im Visier stehen, um einen übereilten Abzug der Deutschen zu erwirken.

Wichtig im Kopf zu behalten ist, was auch bei einer Kirchentagsdiskussion zur Friedensethik gesagt wurde (ich hab leider vergessen, von wem):

Das Militär kann für einen begrenzten Zeitraum dafür sorgen, daß nicht geschossen wird und so einen Sicherheitsraum schaffen, in dem humanitär gearbeitet wird.

Dieses Zeitfenster scheint sich für Afghanistan zu schließen. Deshalb ist es höchste Zeit, sich Gedanken zu machen, wie man die relative Ruhe ausnutzt, um für Stabilität zu sorgen, und das geht nur zivil. Nach immer wieder genannten Verhältnissen von Militär zu Zivil bei der Konfliktlösung, wurde immer wieder ein Verhältnis von 20:80 genannt, wobei nicht klar wurde, ob sich diese 20% Militär gegenüber 80% zivilem Aufbau auf die finanziellen Kosten oder andere Größen beziehen soll.

Aus all diesen zugegeben noch unsortierten Gedakengängen stellte sich mir nun die Frage, ob diese Mandatierung eines Militäreinsatzes durch den Bundestag im Zusammenhang mit der Mandatierung eines zivilen Einsatzes (Polizeiausbildung, THW, NGOs, whatever…) in das Grundgesetz geschrieben werden sollte, wobei ich mir bei der Formulierung und der Art der Aufnahme ins GG noch absolut unsicher bin.

Deshalb auch dieser Artikel, falls irgendwer sich Gedanken zu der Materie macht und hier kommentieren will, fänd ich das super (falls hier überhaupt noch wer mitliest). Meine Vision ist die, daß wir, wenn wir schon die Bundeswehr ins Ausland schicken, gleichzeitig dafür sorgen, daß ihr Auftrag klar ist und die Soldaten auch wissen, wofür sie den Kopf hinhalten und schließlich auch die Bevölkerung der Zielregion den Nutzen von der ganzen Geschichte hat (das kann man dann auch mal für den Fall der somalischen Piraten durchdenken).

Am wichtigsten finde ich jedoch, daß wir, das Volk, uns darüber austauschen, was wir in Bezug auf die Auslandseinsätze wollen, was wir für hinnehmbar halten, was wir erreichen wollen indem wir unsere Steuergelder und das Leben unserer Soldaten einsetzen etc, und daß die Politik nicht weiter mit Herumdrucksen und Ähnlichem die Probleme umschifft, die Wählerstimmen kosten könnten. Bei aller Indirektheit unserer Demokratie in Deutschland sind schließlich wir, das Volk, der Souverän des Landes, und wir tragen die Verantwortung für das, was getan wird, auch für jeden toten Soldaten und jeden toten afghanischen Zivilisten. Deshalb sollten wir, meiner Meinung nach, diese Verantwortung auch übernehmen und die Politik zwingen, Farbe zu bekennen, damit wir diejenigen in unsere Parlamente delegieren können, die wir am geeignetsten halten.

Kommentare sind herzlich willkommen, ich bin hier gerade selbst noch mitten im Meinungsbildungsprozess. Aber ich denke, es muß etwas getan werden. Wir müssen was tun. Ich muß was tun.