Staat & Politik

Blockupy, politische Ethik und Martin Luther King Jr.

Vor ner Weile hab ich ne Arbeit geschrieben über Martin Luther King’s „Letter from Birmingham Jail„. Dieser Brief war eine Antwort auf „A Call for Unity„, ein Schreiben von acht weißen Geistlichen zu den Demonstrationen gegen die Rassentrennung in Brimingham, Alabama.

King geht in seinem Brief unter anderem darauf ein, welche Umstände seiner Meinung nach dazu führen, daß man etwa Demonstrationsverbote brechen kann und sogar brechen muß, und auch in welcher Art das zu geschehen hat. Statt selbst eine weitere Auslegung (neben meiner Arbeit, die einen etwas anderen Fokus hat) folgen zu lassen, will ich es jedem Einzelnen überlassen, sich weitere Gedanken zum Brief zu machen. Bei youtube fand ich dieses Video, in dem beide Schriften vorgelesen und mit videos untermalt werden. Das Video dauert etwa eine Stunde, und vorsicht, es kommen auch Bilder von ermordeten Afroamerikanern vor, die ziemlich schockieren können. Wer einen schwachen Magen hat, sollte es sich also überlegen.

Nachtrag: Das Video ist in Deutschland inzwischen gesperrt, irgend eine Urheberrechtssache. Wie dem auch sei, hier ist der Link für diejenigen, die nicht direkt von einem deutschen Rechner drauf zugreifen.

Staat & Politik

Ein wenig Blockupy zur Nacht

Ich bin mir ja immer noch nicht so ganz sicher mit meiner Berteilung der Vorgänge in Frankfurt. Seit ich nicht mehr bei Twitter und Facebook bin, bin ich von recht potenten Informationskanälen abgeschnitten. Bisher nehme ich weitgehend wahr, nd was ich wahrnehme, gefällt mir nicht wirklich.

Was mir bisher noch unklar ist, ist welche Demonstrationen mit welcher Begründung verboten wrden, und ob schon das Verfassungsgericht sich mit der Materie befasst hat. In persönlichen Gesprächen hab ich da Widersprüchliches gehört…

Was ich inzwischen gelesen hab sind unter anderem zwei Stellungnahmen. Was mir als erstes auffällt, ist, daß die Quellen recht weit links im politischen Spektrum zu vermuten sind, was natürlich ein Grund zu Vorsicht beim Lesen ist. Die Grundeinstellung ist bei derartigen Gruppen oftmals schon derart gegen alles Staatliche gerichtet, daß es sich auch nur um das gewöhnliche Hintergrundrauschen handeln könnte (ich studier schon zu lange und hab zu viele Asten erlebt, um alles ernst zu nehmen, was aus der extrem linken Ecke kommt).

Nichts desto trotz sind die Vorwürfe, die da erhoben werden, ordentlich gepfeffert. Und der Scan einer der verschickten Verfügungen (ja, ich weiß, indymedia, aber ich vermute mal, das ist keine Fälschung) bestätigt die meisten Punkte zumindest nach einem ersten Durchlesen.

Es sieht in der tat so aus, als habe die Polizei einfach mal auf ne Adressdatenbank zugegriffen und frei Schnaze Platzverweise ausgesprochen. Für Frankfurter, die im verbotenen Bereich wohnen, bedeutet dies Hausarrest bis Sonntag nacht. Wohlgemerkt ohne, daß es irgend einen Beweis gäbe, daß sie sich etwas zu Schulden kommen haben lassen. Einziger Grund: Die Polizei hat ihre Adresse (ich überleg mir schon, ob ich das Recht habe, die Herausgabe meiner Adresse zu verweigern, um nciht auch irgendwann für ein verlängertes Wochenende eingesperrt zu werden).

Wie dem auch sei, ich habe das Gefühl, daß uns die Sache weiter beschäftigen wird, und daß auch die größeren Medienhäuser sich irgendwann damit befassen werden müssen.

Unabhängig davon sind mir zwei Gedanken gekommen, die vielleicht nicht ganz so auffällig waren: Einerseits, daß der Frankfurter Hauptbahnhof im gesperrten Bereich liegt. Das heißt, daß jemand, der im März bei der Demo kontrolliert wurde, nun nicht nach Frankfurt zur Demo wollte, aber eine Bahnreise geplant hatte, die ein Umsteigen in Frankfurt Hauptbahnhof enthält, diese Reise nicht antreten kann, weil ihn der Aufenthalt am hauptbahnhof 2000€ kostet. Da wird nicht nur das Versammlungsrecht tangiert, sondern auch die Freizügigkeit, also das Recht, sich frei zu bewegen, auch wenn man gar nciht nach Frankfurt will.

Das andere ist der Stadtplan in der eingescannten Verfügung. Der sieht mir verdammt nach nem eingescannten Falk Stadtplan aus. Da stell ich mir die Frage, ob es sich da nicht um ne Urheberrechtsverletzung handelt. Die Rechteinhaber werden wahrscheinlich den Teufel tun, gegen die Polizei zu klagen, das macht den Rechtsbruch aber nicht legal…

Alles in allem sieht die ganze Sache übel aus. Wenn jemand von Euch weitergehende Informationen hat (vor allem Gegenpositionen würden mich interessieren, die nicht von Focus, Welt oder Bild stammen), immer her damit.