Friedrich Wilhelm Graf, Professor der evangelischen Theologie in München, hat ein Interview gegeben, in dem er die Kirchen kritisiert hat. Diesmal ging es nicht um die Verweiblichung der Kirche oder einen Kuschelgott, sondern um die politischen Äußerungen von Kirchenleuten.

Der epd zitiert Graf folgendermaßen:

Das geistliche Amt macht keineswegs politisch klüger oder kompetenter als andere Rollen in der pluralistischen Gesellschaft.

Damit hat er Recht. Wo ich aber etwas stutze ist, wenn der epd ebenfalls schreibt, nach Graf sollten sich die Kirchen auf religiöse Sinndeutung und Riten zur heilsamen Unterbrechung des Alltags konzentrieren. Man müßte das ganze Interview mal lesen, aber ich habe es nicht zur Hand. So wie sich mir die Sache jetzt darstellt, bin ich ein wenig stutzig.

Es hört sich fast so an, als wolle Graf die Kirche auf ein wenig Eiapoppeia reduzieren, ein bißchen Opium fürs Volk, wenn man so will, damit das Volk sich gut fühlt.

In früheren Verlautbarungen (siehe Link) fand er das noch verkehrt, deshalb bin ich etwas zurückhaltend, ob ich ihn richtig verstehe.

Fakt ist doch, daß die Kirche zuerst und vor allem die Aufgabe hat, das Evangelium zu verkünden. Man kann das als geistliche Aufgabe verstehen, aber sie ist doch nicht unpolitisch! Die Gesellschaft, in der Jesus lebte, scheint mir das auch so verstanden zu haben, sonst wäre Er wohl kaum als politischer Aufrührer hingerichtet worden. Jedenfalls gab es diese Deutung recht bald, wie die Rede vom König der Juden in den Evangelien nahelegt.

Fakt ist aber auch, daß selbst wenn ein Bischof (oder auch ein Pfarrer) nicht politisch klüger ist als andere, er dennoch eine Verantwortung hat, mit der er umgehen muß. Und dazu gehört, nicht zu schweigen, wenn Probleme ausgemacht werden. Sicherlich können Bischof und Pfarrer sich irren, aber ebenso geht es doch auch Politikern, die mal eben in ganz andere Ressorts wechseln können, je nachdem, wo der Parteienproporz ihre Arbeit gerade benötigt. Oder wie ist es mit Journalisten, die zunehmend weniger Zeit haben, Artikel gründlich zu recherchieren udn die immer mehr den Eindruck vermitteln (wenigstens mir), daß vor allem voneinander abgeschrieben wird und man lediglich sich selbst verstärkt.

Nehmen wir als Beispiel die Flüchtlingsproblematik. Da sind Menschen, die ihr Leben riskieren, um nach Europa zu kommen. Manche fliehen vor Krieg, manche hoffen auch eine wirtschaftlich bessere Zukunft und womöglich sind auch Abenteurer dabei. Wie dem auch sei: Viele dieser Menschen kommen bei dem Versuch um, die Küste Europas zu erreichen, und wenn sie doch herkommen, steht ihnen oftmals ein Leben eingepfercht im Lager auf Lampedusa bevor. Sicherlich besser als in irgend einem Bürgerkrieg zu verrecken, aber ist es wirklich gut? Wenn Kirchen hier den Finger in die Wunde legen und darauf aufmerksam machen, daß hier ein wirkliches und echtes und dramatisches Problem vorliegt, kann ich daran nichts Verkehrtes erkennen. Hat Amos zum Elend seiner Landsleute geschwiegen?

Gleiches gilt für den Aufreger vor ein paar Jahren, als Käßmann ihr „nichts ist gut in Afghanistan“ losließ. Hatte sie Unrecht? Hat das Militär die Situation tatsächlich verbessert? Fürchten wir nicht, daß die Taliban wieder die Macht übernehmen, wenn die internationalen Truppen abgezogen werden?

Probleme müssen angesprochen werden, wenn sie auftauchen. Und Kirchenleute haben oftmals eine gewisse Freiheit, die andere Akteure im politischen Feld nicht haben: Politiker wollen wiedergewählt werden, Journalisten wollen ihre Zeitungen verkaufen. Kirchenleute leben von der Kirchensteuer, sind beamtet und vom Broterwerb freigestellt. Sie können freier sagen, was sie denken, als andere, und sie haben die Bühne dazu. Dies nicht zu nutzen wäre IMHO viel schlimmer. Denn dann hätten sie etwas tun können und taten es nicht.

Freilich stellt sich die Problematik, daß Kirchenleute auch falsch liegen können. Manche vertreten auch ziemlich haarsträubenden Unsinn. Das ist die Kehrseite, nicht nur der herausgehobenen Stellung der Kirchenleute in der Gesellschaft, sondern von Redefreiheit und freiheitlicher Demokratie überhaupt.

Falsche Propheten erkennt man daran, daß das, was sie prophezeiten, nicht eintrat. Mehr hatten die Leute in biblischen Zeiten auch nicht. Uns geht es ebenso. Das Problem der falschen Propheten besteht fort.

Ein anderes Beispiel. USA, 50er und 60er Jahre des letzten Jahrhunderts. Während eineige Afroamerikaner nach mehr Rechten und Freiheiten strebten, gab es weiße Gemeinden, die dem zwar im Grunde positiv gegenüber standen, die aber Mäßigung einforderten und auch darauf hinwiesen, daß die Kirche nur das Geistliche betrifft. Dagegen haben Pfarrer, Martin Luther King Jr. ist in Deutschland wohl der Bekannteste, immer auch in ihren Predigten auf die Bürgerrechtsbewegung und ihre Ziele Bezug genommen wie umgekehrt bei Demonstrationen auch immer christlich-biblisch argumentiert.

Ich kann mir vorstellen, daß es damals Menschen gab, die sich unschlüssig waren, ob das nun okay so war, Gott für diese eigentlich politischen Ziele in Anspruch zu nehmen. Heute sind wir wohl mehrheitlich der Auffassung, daß King und seine Mitstreiter tatsächlich auch die Sache Gottes betrieben, daß die Gleichberechtigung eine Forderung Gottes ist die auch in den Kirchen nicht verschwiegen werden darf.

Man kann den Bogen noch weiter zurück spannen in die Nazizeit und den Kirchenkampf damals (gerade auch was Röm 13 angeht).

Wenn jemand Unsinn redet, so kann man sich damt auseinandersetzen. Man kann sagen, oder schreiben: Herr Schneider, Frau Käßmann, Herr Graf, da haben sie Unsinn geredet. Und dann kann man im konstruktiven Streit gemeinsam zu einer besseren Position kommen.

Wichtig ist jedoch auch, daß die Kirchenleute ihre politischen Aussagen im Evangelium verankern. Das geht gerne einmal unter, was auch an den Medien liegen kann. Trotzdem habe ich den Eindruck, man kann das Evangelium und seine Rolle aus einer Rede Kings viel schwieriger herauskürzen als aus aktuellen Stellungnahmen von Kirchenleuten. Allerdings könnte ich es auch nicht besser machen.

In diesem Sinne, ein glückliches und erfolgreiches 2014.

Comments

Comment by Thomas Jakob on 2014-01-03 17:45:31 +0100

Als ich 18 war, war mir meine Kirche viel zu wenig politisch. Ich war der Meinung, sie müsse sich mit dem Evangelium, das sie verkündet, viel deutlicher positionieren. Gegen Wehrdienst, für eine deutlich andere Einkommensverteilung, für eine viel offenere Asylpolitik u. v. m.. Die auf das Private, auf Diakonie und Seelsorge konzentrierte halbstaatlich organisierte Kirche war mir da viel zu schläfrig und lasch. Außerdem schien Kirche weltweit regelmäßig und überwiegend mit den Reichen und Mächtigen zu paktieren, was ich als völlige Verkehrung ihrer Grundlagen empfunden habe und empfinde.

Dass Jesus Versuchen, ihn damals politisch zu vereinnahmen oder auch in eine Konfrontation zu bringen, je nach Situation deutlich oder diplomatisch immer Absagen erteilt hat, habe ich nicht verstanden und ich habe in dieser Hinsicht auch mit ihm gehadert. Politische Auswirkungen hatte er gleichwohl, aber das war m. E. nicht seine Zielrichtung, sondern ein Nebeneffekt.

Irgendwann ist mir mal aufgegangen, dass es das Gegenmodell der Religion mit ausgeprägtem politischem Arm auch gibt. Es heißt Islam und Mohammed ist sein Prophet. Sehr erfolgreich mit großer Wirkung auf viele Menschen. Aber angesichts der negativen Folgen, die in vielen Ländern zu besichtigen sind, ist das offenbar doch nicht der richtige Weg. Jesus war doch der Klügere von den beiden.

Seitdem ist das Thema Politische Kirche für mich erledigt. Ich will nicht, dass jemand aufgrund einer Heiligen Schrift, die ihm als göttliche Offenbarung gilt und nicht hinterfragbar ist, direkt Macht über andere ausüben kann, Macht in dem Sinne, dass er sie zu etwas zwingt, was sie nicht wollen. Die politische Wirkung des Christentums halte ich nur auf dem Weg über den einzelnen Christen für richtig. Christen können ihre politischen Ansichten für sich persönlich aus der Bibel herleiten, zur Durchsetzung dieser Ziele sind sie aber auf allgemeinverbindliche Wege und Bezugssysteme wie Demokratie, Wissenschaftlichkeit und Menschenrechte angewiesen.

Womit ich immer weniger anfangen kann, sind muntere Rochaden zwischen Kirche und Politik, Vereinnahmung der großen Kirchen für bestimmte politische Richtungen (rk für schwarz, ev für rot und grün) und häufige politische Stellungnahmen von Kirchenführern, als hätten sie in dieser Hinsicht qua Amt eine besondere Kompetenz. Hier sehe ich die dringende Notwendigkeit einer Konzentration auf Glaubensinhalte und eine spirituelle Rückeroberung verlorener Gebiete als Priorität.

Thomas

Comment by De Benny on 2014-01-03 18:08:49 +0100

Die politische Wirkung des Christentums halte ich nur auf dem Weg über den einzelnen Christen für richtig. Christen können ihre politischen Ansichten für sich persönlich aus der Bibel herleiten, zur Durchsetzung dieser Ziele sind sie aber auf allgemeinverbindliche Wege und Bezugssysteme wie Demokratie, Wissenschaftlichkeit und Menschenrechte angewiesen.

Ich stimme Dir zu. Nur hat der Christ, der gleichzeitig Chef einer großen Bank ist ja auch die Möglichkeit, qua Bekanntheit, seine politische Ansicht eher zu verbreiten als der Schalterangestellte, sei er nun Christ oder nicht.
Ebenso hat ein Bischof einen größeren Wirkkreis. Und den kann und soll er IMHO nicht nur nutzen, um Riten zur Alltagsbewältigung zu vollführen. Und religiöse Sinndeutung? Das kann ganz schnell ganz politisch werden, aber das soll ja laut Graf gerade nicht passieren, oder wie?
Ich bin nicht für die Abschaffung der Demokratie, wenn Du das meinst 😉
Ich versteh aber auch was Du meinst. Ich will keine Kirche, die als Organisation sagt: Hier lang und alle mir nach, ohne nach links und rechts zu sehen. Ich will aber eine Kirche, die in der Lage ist zu sagen: Rassismus geht nicht. Das ist politisch. Ich will keine Kirche die den Rassismus ignoriert und statt dessen Riten anbietet, die den womöglich rassistischen Alltag für ne Stunde heilsam unterbrechen. Da sollte mehr geschehen, Aber dieses Mehr ist für mich schon politisch.
Ich denke auch, daß wir mit Demokratie, Wissenschaftlichkeit und Menschenrechten nciht unbedingt alles lösen können. Wie begründest Du etwa die Menschenrechte, wenn sich plötzlich Mehrheiten dagegen bilden?

und häufige politische Stellungnahmen von Kirchenführern, als hätten sie in dieser Hinsicht qua Amt eine besondere Kompetenz.

Eine besondere Kompetenz nicht, aber eben eine Verantwortung, zu reden wo sie nicht schweigen können. Mancher mag dann meinen, daß es nervt, das liegt dann auch in ihrer Verantwortung zu wissen, wann man das Maul aufmacht und wann nicht, aber nur weil man sich äußert (protestantischerseits ja durchaus als gewählter Vertreter eine Gruppe von Menschen innerhalb des demokratisch verfassten Staates) nimmt man ja keine besondere Kompetenz in Anspruch. Wobei die Kirchen sich auch auf vielen Gebieten engagieren und da vielleicht mehr Kompetenz ist als bei manchem hauptberuflichen Politiker.

Hier sehe ich die dringende Notwendigkeit einer Konzentration auf Glaubensinhalte und eine spirituelle Rückeroberung verlorener Gebiete als Priorität.

Wenn es darum geht, die Glaubensinhalte wieder stärker in den Blick zu nehmen, stimme ich Dir zu. Das scheint ja eins der Probleme beim Familienpapier gewesen zu sein, daß man wunderbar soziologisch argumentierte, aber irgendwie den religiösen Bezug fast vergaß. Nein. Wenn die Kirche sich in der Flüchtlingspolitik etwa äußert, dann aus einer Position der Auslegung des Evangeliums heraus. Nicht aus einem moralisierenden oberflächlichen „Jesus liebt Euch alle“ Einstellung, sondern echte, Theologie mit dicken gebohrten Brettern, mit Sünde, Erlösung, Heil und sicher auch Nächsten- und Feindesliebe. Das gilt auch für alle anderen Themen. King predigte ja auch nicht seicht daher, Jesus habe auch die schwarzen lieb, und deshalb darf der Ku Klux Klan nicht mehr böse sein, sondern er forderte gleiche Rechte für Menschen, die ebenso Kinder Gottes und mahnte, daß man Brüder nicht einfach so behandeln kann etc etc. Und er machte ernst mit der rechte Backe-linke Backe Sache. Das setzt dann auch eine gewisse Spiritualität voraus, die man bei hierzulandigen kirchlichen Verlautbarungen auch bemerken können müßte (nicht unbedingt die selbst Spiritualität, aber zumindest irgend eine).

Comment by Thomas Jakob on 2014-01-03 19:33:19 +0100

@ Menschenrechte
Die sind immerhin UN-Standard, also nicht so leicht innerhalb eines Landes auszuhebeln. Soweit sie bei uns im Grundgesetz und bei anderen in der Verfassung mit abgedeckt sind, ist es auch mit einer einfachen Gesetzesänderung nicht getan. Die größere Schwierigkeit war wohl, überhaupt erst mal dahin zu kommen.

@ Martin Luther King
Gutes Beispiel. Bei dem haben sich mit Sicherheit viele gefragt, woher er diesen Mut, dieses Rückgrat und diese Leidenschaft nimmt. Und dann den Rückschluss gezogen, wenn das dabei heraus kommt, dann muss an diesem Christentum wohl etwas dran sein.

@ Familienpapier
Gutes Beispiel, wie es nicht geht. 160 Seiten soziologische Facharbeit, gute Analyse des gesellschaftlichen Ist-Zustands. Die Kirche nimmt die gesellschaftliche Realität zur Kenntnis und verringert den Abstand zwischen Soll und Ist, indem sie das Soll dem vorgefundenen Ist angleicht. Die Kirche hat auch das Antidiskriminierungsgesetz gelesen und lässt eine Antidiskriminierungstheologie folgen. Das geht leicht, und die peinlichen Stellen zur Homosexualität bei Paulus, die auch fast jeder Laie kennt, werden mit den Mitteln moderner Theologie für irrelevant erklärt (womit man vor allem der modernen Theologie einen Bärendienst erweist). Ich selbst habe bei der Beschäftigung mit diesem Papier und der Diskussion darüber gelernt, dass das konventionelle Eheverständnis (1M+1W+möglichst Kinder) eigentlich gar nicht so biblisch ist und dass mein bisher eher katholisches Verständnis meiner evangelisch geschlossenen Ehe an der Realität vorbeigeht, da wir trotz der schicken Zeremonie eigentlich nur einen ganz einfachen Segen bekommen haben, für den Luther sogar draußen vor die Kirchentür gegangen ist. Nicht mehr und nicht weniger. Gesamteindruck: Soziologie und Antidiskriminierungsgesetz geben im Familienpapier der Kirche Richtlinie und Orientierung. Kirche sorgt in diesem ihr zugewiesenen Rahmen für Zeremonien und Sozialarbeit. Braucht man Kirche eigentlich überhaupt noch?

Comment by De Benny on 2014-01-04 11:34:51 +0100

Die sind immerhin UN-Standard, also nicht so leicht innerhalb eines Landes auszuhebeln.

Das ist klar und auch gut so. Worauf ich hinaus wollte: Es wird schwer, die Menschenrechte zu begründen, so ganz ohne Religion oder andere Überzeugung. Mit Wissenschaftlichkeit kommt man da nicht weit, weil man eben vom Sein nicht aufs Sollen kommt (wobei das Sein mit der Wissenschaftlichkeit ja auch nur in den Grenzen der Voraussetzungen beschrieben wird). Und was die Demokratie angeht kennt man das doch, daß die Mehrheit nicht unbedingt immer für die Menschenrechte ist. Ein krasses Beispiel erlebte ich damals in der Schweiz, als die Minarette verboten wurden (wobei das wohl eher bürgerliche Freiheiten als Menschenrechte waren, aber da kann man sicher streiten), und wenn man sieht, wohin demokratische Wahlen in Lybien, Ägypten und Palästina geführt haben… Deine Beschränkung auf Demokratie, Menschenrechte und Wissenschaftlichkeit kommt mir da eben ein bißchen technokratisch vor: Wir haben Methoden, wir haben festgelegte Grundüberzeugungen, und jetzt los. Was ich da ein bißchen vermisse ist die Kreativität, die Offenheit für Neues. Denn so kommen wir über die Menschenrechte nicht hinaus. Die sind zwar toll, aber das Ende der Entwicklung sind sie doch wohl eher nicht, es ist doch sicher zu erwarten, daß mit der Zeit noch bessere Ideen auftauchen. Ich bin dafür, uns solchen neuen Visionen nicht zu verschließen. Sicher kann das auch übel in die Hose gehen. Aber sich konservativ auf alte Überlieferungen festzulegen, ohne neu zu überlegen, das geht doch auch irgendwann schief, oder?

woher er diesen Mut, dieses Rückgrat und diese Leidenschaft nimmt.

Und genau das fehlt mir bei heutigen politischen Verlautbarungen der Kirchen. Deshalb sage ich: So nicht. Ich stimme aber Graf nicht zu, der diese Verlautbarungen überhaupt einschränken will.

gesellschaftliche Realität zur Kenntnis und verringert den Abstand zwischen Soll und Ist, indem sie das Soll dem vorgefundenen Ist angleicht.

Genau das geht nicht, ohne eingehende theologische Begründung.

Das geht leicht, und die peinlichen Stellen zur Homosexualität bei Paulus, die auch fast jeder Laie kennt, werden mit den Mitteln moderner Theologie für irrelevant erklärt (womit man vor allem der modernen Theologie einen Bärendienst erweist).

Naja, wieso eigentlich? Wie relevant sind die Aussagen des Paulus, daß Sklaven nicht aufbegehren, sondern gute Sklaven sein sollen? Und natürlich betreibt man moderne Theologie, und nicht veraltete Theologie. Das Problem ist, daß man nicht alle Strömungen in der Moderne mitgenommen hat. Denn die konservativen Christen udn Evangelikalen und wie sie alle heißen sind ja nicht altmodisch, das sind moderne Strömungen mit modernen Anliegen und Problemen. Die hat man vergessen, und die sollte man möglichst versuchen mit ins Boot zu nehmen. Das ist aber um einiges schwieriger, als die Paulustexte (und was ist mit Levitikus?) nur mit den Methoden der „progressiveren“ (sit verbum!) Christen zu behandeln.

dass das konventionelle Eheverständnis (1M+1W+möglichst Kinder) eigentlich gar nicht so biblisch ist

Naja, die Bibel ist da vielleicht realistischer als unsere romantischen Vorstellungen. Jakob hatte vier Frauen, Abraham hatte nebenher Hagar, David hatte mehrere Frauen… Die „konventionelle“ Familie mit einem Mann und einer Frau und Kindern kommt auch vor, aber ich sehe nicht, daß die anderen Formen moralisch abgewertet würden.

eher katholisches Verständnis meiner evangelisch geschlossenen Ehe an der Realität vorbeigeht, da wir trotz der schicken Zeremonie eigentlich nur einen ganz einfachen Segen bekommen haben, für den Luther sogar draußen vor die Kirchentür gegangen ist

An der Realität vielleicht nicht, Du erlebst sie ja so „katholisch“ wie Du beschreibst, aber es geht schon ein bißchen an der lutherischen „Lehre“ vorbei (wobei Lehre ja so ne Sache ist im Protestantismus, macht halt auch jeder selbst ein Stück weit).
Ich sehe aber nicht, inwieweit ein Segen etwas defizitäres sein sollte, aber vielleicht reden wir hier aneinander vorbei?!?

Soziologie und Antidiskriminierungsgesetz geben im Familienpapier der Kirche Richtlinie und Orientierung. Kirche sorgt in diesem ihr zugewiesenen Rahmen für Zeremonien und Sozialarbeit. Braucht man Kirche eigentlich überhaupt noch?

Das, genau das, daß die Kirche nur noch für zeremoniellen Rahmen sorgt ist es, was ich meine bei Grafs Forderung herauszuhören, und das lehne ich ebenso ab. Und nein, es kann nicht sein, daß die Kirche ihre Orientierung bei der Soziologie holt. Andererseits kann es aber auch nicht sein, daß man die reale Welt ignoriert. Und um die und ihr Zusammenspiel zu verstehen, spielt eben die Soziologie eine Rolle (von wegen Wissenschaftlichkeit). Und wenn die Soziologie oder ander Wissenschaften uns zu der Erkenntnis führen, daß das, was in der Bibel beschrieben wird kaum etwas mit heute praktizierten Formen der Homosexualität zu tun hat gemein hat, dann kann man IMHO schon die Frage stellen, inwieweit man das eine auf das andere beziehen soll. Aber erst einmal müssen wir alle überzeugt sein, daß es da tatsächlich Unterschiede gibt…
Du fragst, ob man die Kirche überhaupt noch braucht. Wenn sie nur die soziologische Diskussion wiederholt sicherlich nicht. Aber dann ist sie auch nciht mehr Kirche im eigentlichen Sinn, weil sie dann Wortverkündigung und Sakramentsverwaltung aufgegeben hat.

Comment by Erdlicht on 2014-01-04 16:27:01 +0100

BGB, MRK, halte ich für brauchbar.
Prediger der seinen Lebensunterhalt über Glaubensinhalte formalrechtlich nichtige Texte, Interpretationen von wahrscheinlich nie Geschehenem bestreiten will,
nutzt verfassungsrechtlich Rede-, Darstellungs-, Versammlungsfreiheit, aber keine verfassungsrechtliche Meinungsfreiheit. Darstellungsfreiheit haben sogar Papageien.

Fairness
erweist sich darin, dass zu einem Gedanken auch Gegenteiliges emotionslos präsentiert wird, es dem Urteil des Lesers zu überlassen, wie er Widersprüchliches einstuft.

Presserecht
Unbestätigte Meldungen, Gerüchte u. Vermutungen sind als solche erkennbar zu machen bitly.com/170nZpu

“Basiswissen Journalismus: Presserecht f. Journalisten u. Blogger Beitrag: Rechtsanwalt Thomas Schwenke” http://bitly.com/1jfpRL4
Rechtsanwalt u. Notar Prof. Dr. Christian Russ zum Urheber-, Medienrecht, Preisbindungsgesetz SS 2013 pdf http://bitly.com/1eqRnCT

Es besteht ein Beweisführungsanspruch
bei feststehenden Wahrheiten, Tatsachenbehauptung, wenn es um Freiheit der Meinungsäußerung geht.
http://dejure.org/gesetze/MRK/10.html

Zeugen
Wenn keine Zeugen sind, bzw. nur Zeugen vom Hörensagen, müssen Informationen durch andere wichtige Gesichtspunkte bestätigt werden http://bitly.com/18QyfuP

Zur verfassungsrechtlichen Meinungsfreiheit, gehört:
„Belege für die Legitimität, Notwendigkeit und Angemessenheit konkreter Restriktionen vorbringen und sich mit kritischen Einwänden in der Öffentlichkeit und ggf. vor Gerichten auseinandersetzen.”
UN Sonderberichterstatter Prof. Dr. Heiner Bielefeldt zum Streit um Religionsfreiheit. pdf http://bitly.com/12aKapn

Meinungsfreiheit
beinhaltet verfassungsrechtlich in vollem Umfang überprüfbare Aussage und Handlung. (vgl. BVerfGE 43, 130 [136f.] = NJW 1977, 799; BVerfGE 54, 208 [215] = NJW 1980, 2072; BVerfGE 82, 272 [281] = NJW 1991, 95),
Vergl. auch Sozialwissenschaft arbeitsblaetter.stangl-ta…k

Comment by De Benny on 2014-01-04 18:31:52 +0100

Fairness
erweist sich darin, dass zu einem Gedanken auch Gegenteiliges emotionslos präsentiert wird, es dem Urteil des Lesers zu überlassen, wie er Widersprüchliches einstuft.

Wird ja. Dein Kommentar wurde ja freigeschaltet, nicht wahr? Und auch sonst kann hier jeder gegenteilige Gedanken äußern. Ich hätte auch aufs Graf Interview verlinkt, aber das scheint nur gedruckt worden zu sein (deshalb der Link auf die epd Meldung). Falls Du nen Link hast, nix wie her damit.

Unbestätigte Meldungen, Gerüchte u. Vermutungen sind als solche erkennbar zu machen

Wo hab ich das nicht getan?

Ansonsten wieder recht unterhaltsam, Deine Linksammlung. Nur für meinen Geschmack etwas zu viel roter Faden, das ergibt ja fast Sinn. 😉

Comment by Thomas Jakob on 2014-01-05 18:22:19 +0100

Es wird schwer, die Menschenrechte zu begründen, so ganz ohne Religion oder andere Überzeugung.

Das stimmt, und das ist auch für mich in minimalistisch-christlichen Zeiten ein Argument gewesen, dabei zu bleiben. Ich hatte einfach keine Lust, lang und breit philosophisch zu begründen, warum man niemanden töten und niemanden bestehlen sollte, zumal das wohl nicht wirklich praktikabel geht. Dann lieber: Für mich sind die 10 Gebote gültige Norm. Basta.

Aber: Zum Beispiel im Bereich des Verbots der Sklaverei gehen die UN-Menschenrechte über die 10 Gebote hinaus. Das ist kein Vorwurf, in der Antike war Sklaverei normaler Teil der Wirtschaftsordnung. Heute sind wir da einfach weiter, und dem muss man Rechnung tragen.

Deine Beschränkung auf Demokratie, Menschenrechte und Wissenschaftlichkeit kommt mir da eben ein bißchen technokratisch vor

Das ist so, das ist beschränkt. Mir geht es darum, wie man Macht legitimieren kann. Das geht heute nicht mehr über heilige Bücher. Wenn man mehr will, als man erzwingen kann, muss man überzeugen, muss man werben. Da kommen dann Kreativität und Innovation ins Spiel.

Denn die konservativen Christen udn Evangelikalen und wie sie alle heißen sind ja nicht altmodisch, das sind moderne Strömungen mit modernen Anliegen und Problemen. Die hat man vergessen, und die sollte man möglichst versuchen mit ins Boot zu nehmen. Das ist aber um einiges schwieriger, als die Paulustexte (und was ist mit Levitikus?) nur mit den Methoden der “progressiveren” (sit verbum!) Christen zu behandeln.

Homosexualität ist eigentlich kaum mehr als eine Fußnote wert. Sklavenwirtschaft, Frauenrechte, Zinsverbot usw. sind alle bedeutend wichtiger. Ich denke, man bekommt es auch hin, ausgehend von bestimmten Zentralstellen der Bibel und unter Erhaltung des Gehalts dieser Stellen den Rest sinnvoll einzuordnen und zu modernisieren. Dafür aber alle protestantischen Strömungen unter einen Hut zu bekommen, ist vollkommen aussichtslos. Die einzige Chance dazu sehe ich in einer Wiedervereinigung mit der katholischen Kirche, die allerdings nicht bedingungslos passieren kann.

Thomas

Comment by Thomas Jakob on 2014-01-05 18:25:13 +0100

Oh! Das Zitieren ist ziemlich schiefgegangen. Ich habe das, was ich zitieren wollte, in einem Blockquote-cite-Block zwischen die Anführungsstriche gesetzt. Kannst Du das irgendwie retten oder mir schreiben, wie es richtig geht und den Post löschen?

Comment by De Benny on 2014-01-06 10:59:59 +0100

Ich habe das, was ich zitieren wollte, in einem Blockquote-cite-Block zwischen die Anführungsstriche gesetzt.

Ja, seh ich. Mit cite gibt man aber eigentlich nur die Quelle an, und ob das dann angezeigt wird, hängt am Theme des Blogs, weiß jetzt gar nicht, wie das hier bei mir ist…

Eigentlich geht das so:

Kannst Du das irgendwie retten

Setz mich gleich dran.

Comment by De Benny on 2014-01-06 11:31:14 +0100

Zum Beispiel im Bereich des Verbots der Sklaverei gehen die UN-Menschenrechte über die 10 Gebote hinaus. Das ist kein Vorwurf, in der Antike war Sklaverei normaler Teil der Wirtschaftsordnung. Heute sind wir da einfach weiter, und dem muss man Rechnung tragen.

Sicher. Wobei man auch nicht vergessen darf, daß die ersten Abolitionisten überzeugte Christen waren. Es steckt also irgendwo wohl doch drin. Aber das nachzuweisen ist wohl recht schwierig wenn nicht unmöglich.
Ich hab auch so den Verdacht, daß der Fokus in der Bibel oftmals ein anderer ist als der des modernen Menschen. Wir arbeiten ja viel mit den individuellen Freiheiten. Es geht um Abgrenzung voneinander, darum, den eigenen Bereich quasi frei zu halten. Wenn ich da etwa Paulus les, scheint der auf was ganz anderes rauszuwollen. Der ist da eher für die enge Bindung. Auch gegenüber Philemon in Bezug auf Onesimos. Er zweifelt den Sklavenstand nicht an, sondern plädiert für ähnlich enge Verbingungen Philemons zu sich (Paulus), so nach dem Motto: Unfreiheit in Christo ja, aber dann zieh es durch. Hab mich schon lange nicht mehr mit dem Text befasst, aber der sowie der Text im Epheser (obwohl Pseudo-Paulus), wo es darum geht, daß die Frauen sich den Männern unterordnen sollen, schienen mir viel mehr Freiheit zu atmen, als man landläufig annimmt. Da brauchte mich vor langer Zeit ein Prof drauf und ich denke, er hat nicht unrecht. Nur ist es eben nicht die Abgrenzungsfreiheit der modernen Gesellschaft, sondern eher eine Zuwendungsfreiheit, die in gewollter Unfreiheit gipfelt. Man ist absolut von allen anderen abhängig und darin gerade frei. Ich muß mich echt nochmal eingehender damit befassen.

Mir geht es darum, wie man Macht legitimieren kann. Das geht heute nicht mehr über heilige Bücher.

Gehen tut das schon, die Frage ist, ob wir das wollen. Prinzipiell hat ja keiner Macht, außer wir geben sie ihm.
Ich finde Macht ist dann legitim, wenn sie verantwortungsvoll eingesetzt wird, und zwar egal ob in einer Diktatur oder einer Demokratie. Machtmißbrauch gibt es überall. Deshalb bevorzuge ich die Demokratie, nicht weil dort verantwortungsbewußter mit der Macht umgegangen würde, sondern weil sie auf eine bestimmte Zeit beschränkt ist (oder sein kann, je nach Wahlergebnis). Es ist jedenfalls deutlich schwieriger, die Macht zu mißbrauchen, als in einer Diktatur, weil man sich mit mehr Leuten einig sein muß. Aber es ist sicher nicht unmöglich.
Und die Legitimität? Kommt ja von lex, also inwieweit die Macht gesetzeskonform ausgeübt wird. Gesetze kann man ändern, wobei ich durchaus der Meinung bin, daß wir, solange wir in einem Rechtsstaat leben (jetzt mal unabhängig davon, ob der demokratisch verfasst ist) auch auf Legitimität bestehen sollten. Das wird allerdings schwierig, je ausgefeilter und detailreicher die Gesetze werden. Aktuelles Beispiel: In Hamburg wurde ne Sicherheitszone ausgewiesen, wo die Polizei jetzt lusitg die Leute kontrolliert. Ich hab so ne Ahnung, daß das vielleicht nicht ganz gesetzeskonform sein könnte. Aber um das zu entscheiden, muß man wohl Jura studiert haben, und das hab ich nicht. Das ist allgemein das Problem mit der Gesetzlichkeit (auch im evangelikalen Bereich): Man muß Profi werden, um mitmachen zu können. Aber nicht jeder hat die Möglichkeit dazu.

Homosexualität ist eigentlich kaum mehr als eine Fußnote wert.

Im Grunde hast Du Recht. Allerdings, und deshalb muß ich Dir doch ein wenig widersprechen, gibt es viele Christen, denen es nicht nur ne Fußnote, sondern ne ganze Bibliothek wert ist. Wahrscheinlich würde es einfacher werden, wenn man sich erst mal über das Bibelverständnis auseinandersetzt. Ob man dabei weiterkommt als bei der Diskussion ums Kirchen- und Amtsverständnis bei den Katholiken (andere Probleme gibt es an der „Front“ ja nicht, zumindest nicht für die Lutheraner).

Ich denke, man bekommt es auch hin, ausgehend von bestimmten Zentralstellen der Bibel und unter Erhaltung des Gehalts dieser Stellen den Rest sinnvoll einzuordnen und zu modernisieren.

Die Bibel modernisieren? Also umschreiben? Halt ich für kontraproduktiv. Damit werden jahrhundertelange Traditionen auf den Zeitgeist einer Kultur und Zeit verkürzt. Dabei kann man nur verlieren.
Wenn es um die moderne Auslegung der fraglichen Stellen geht, ist das was anderes. Genau das sollte ja eigentlich jeden Sonntag in der Predigt geschehen.

De Benny

Comment by Thomas Jakob on 2014-01-06 12:51:37 +0100

Vielen Dank für den Service! Ich probiere die Zitierfunktion gleich mal aus.

Die Bibel modernisieren? Also umschreiben?

Nein, auf keinen Fall, da habe ich mich missverständlich ausgedrückt. Ich möchte mich nicht alle drei Wochen mit einem neuen Buch Mormon herumschlagen. Und bei manchen Versuchen in moderner Sprache werde ich an alte Leute erinnert, die sich mit zweifelhaftem Ergebnis auf jugendlich trimmen.

Mir geht es um Modernisierung in Auslegung und Anwendung. Die Kerninhalte sind immer noch so revolutionär und so wenig umgesetzt, da brauchen wir keine neue Version.

Bei Auslegung und Anwendung stößt man allerdings auf ein Dilemma nach dem anderen. Die Bibel ist auslegungsbedürftig, es gibt auch im Protestantismus eine Ergänzung von Schrift und Tradition. Andererseits muss man die Bibel auch direkt lesen und sich direkt mit ihr auseinandersetzen.

Auf der einen Seite findet man tendenziell eine Erstarrung in Auslegung und Lehrmeinung, auf der anderen Seite eine so große Bandbreite von Verständnissen und Interpretationen, dass man sich nachvollziehbar dem Vorwurf der Beliebigkeit aussetzt.

Und man muss wohl auch regional und situativ unterschiedlich auslegen. Ein biblisches Familienbild, das selbstverständlich Kinder enthielt und in dem viele Kinder ein Segen waren, kann man in einem Land mit Bevölkerungsexplosion nicht unkommentiert predigen und evtl. sogar als Keule gegen Verhütung nutzen. In einem Land wie Deutschland dagegen, wo wir es mit einer sich individualisierenden und vergreisenden Gesellschaft zu tun haben, muss man wohl eher daran erinnern, dass die Bibel einige sehr robuste Weisheiten und Grundmuster enthält, die besser sind als viele unserer sophistisch-juristischen Systeme.

Thomas

Comment by De Benny on 2014-01-06 14:28:32 +0100

Na, hat doch geklappt mit dem blockquote 😉

Ich möchte mich nicht alle drei Wochen mit einem neuen Buch Mormon herumschlagen.

Interessanter Vergleich, wobei das ja „nur“ ein „Update“ war. Ich dachte eher an die Neue Welt Übersetzung oder an sowas…

Und bei manchen Versuchen in moderner Sprache werde ich an alte Leute erinnert, die sich mit zweifelhaftem Ergebnis auf jugendlich trimmen.

Mir geht es bei der Volxbibel oft so. Aber manchmal öffnet einem gerade das die Augen für neue Verständnisse, weil der Text wieder fremd wird und nicht so vertraut ist wie Luther…

Die Kerninhalte sind immer noch so revolutionär und so wenig umgesetzt, da brauchen wir keine neue Version.

Da stimm ich Dir voll zu.

Die Bibel ist auslegungsbedürftig, es gibt auch im Protestantismus eine Ergänzung von Schrift und Tradition.

Ja, schon alleine daher, weil kaum einer von uns seinen Glauben aus der Bibel hat, sondern vielleicht eher von den Eltern oder Großeltern, den Jesusgeschichten in Kindergarten oder Schule oder Kindergottesdienst…
Daß die Bibel nicht ausgelegt werden müßte ist übrigens ne recht neue Entwicklung, auch im Protestantismus. Luther nahm sich noch die Freiheit heraus, ganze Bücher rauszuwerfen. Wo gibt es das heute noch im konservativen Christentum? 😉

Andererseits muss man die Bibel auch direkt lesen und sich direkt mit ihr auseinandersetzen.

Ich hab mir ja schon überlegt, diverse Bibellesepläne in ein xml Format zu bringen und dann auf meinem Server tägliche Bibellesemails zu versenden an die, die sich anmelden. Aber dafür hab ich den Kopf nicht frei genug und auch die Zeit nicht.

Auf der einen Seite findet man tendenziell eine Erstarrung in Auslegung und Lehrmeinung, auf der anderen Seite eine so große Bandbreite von Verständnissen und Interpretationen, dass man sich nachvollziehbar dem Vorwurf der Beliebigkeit aussetzt.

So erstarrt sind die Erstarrten nicht einmal. Selbst die Amish benutzen Telefone, so lange sie außerhalb des Wohnhauses angeschlossen sind…
Andererseits: Auslegungen sollten begründet sein. Und man kann nicht alles schlüssig begründen, das schränkt die Beliebigkeit schon ein bißchen ein. Allerdings macht uns da unser menschliches Wesen auch immer wieder einen Strich durch die Rechnung. Ich denke, so lange wir erwarten, daß andere uns auch was Neues mitteilen können, ist noch nciht alles verloren. Wenn ich durch die Welt gehe und die allein selig machende Wahrheit verkünde, die durch nichts mehr zu überbieten ist (notfalls nicht mal durch Gott selbst), dann bin ich mit meiner Hybris schon so weit, daß man nicht mehr mit mir reden kann. Da hilft nur noch beten…

Und man muss wohl auch regional und situativ unterschiedlich auslegen.

Das auf jeden Fall. Ein „seid Untertan der Obrigkeit“ im Nationalsozialismus führt ganz schnell auf falsche Fährten…

Ein biblisches Familienbild, das selbstverständlich Kinder enthielt und in dem viele Kinder ein Segen waren, kann man in einem Land mit Bevölkerungsexplosion nicht unkommentiert predigen und evtl. sogar als Keule gegen Verhütung nutzen.

Ich finde schon, daß Kinder ein Segen sind. Hierzuland explodiert die Bevölkerung ja auch nicht gerade, aber ich denke, Du sprichst von Afrika. Aber soll man dort hingehen und Kinder als Fluch bezeichnen? Das wär wohl zu radikal (vor allem wenn ich bedenke, was das dann für die „Hexenkinder“ dort zu bedeuten hat).
Ich denke, die Leute kommen schon selbst drauf, eigentlich weniger Kinder zu wollen. Allerdings wollen sie Sex. Und da fängt das Problem an. Verhütung wäre für Frauen sicher ne Sache. Männer haben die Kinder im Zweifel nicht am Backen hängen, für die ist es leichter, Egoist zu sein. Insofern denke ich, was Verhütung angeht, ist die Pille vielleicht besser, weil da die Frau das Heft in der Hand hat. Was Geschlechtskrankheiten und AIDS angeht, da liegt die Sache wieder anders…

dass die Bibel einige sehr robuste Weisheiten und Grundmuster enthält, die besser sind als viele unserer sophistisch-juristischen Systeme.

Vor ner Weile hatte ich ne Diskussion mit ein paar recht „revolutionär“ denkenden Menschen, die viel Denkleistung dafür aufwenden, nach dem perfekten System zu suchen, in dem die Menschen in Gerechtigkeit miteinander leben können. Irgendwie wollten sie alle die Familie als Hort der Reaktion auflösen, ich plädierte eher dafür, darauf aufzubauen, weil es eben es sehr robuster Kern ist. Wobei: Auch Jesus stellte die Familie in Frage…

Comment by Menschenrechtsaktivist on 2014-01-22 21:38:58 +0100

Grundgesetz, Verfassungen, Gesetze und Worte wie Rechtsstaat, Menschenrechte, Verfassungsrecht, Gewaltenteilung, Freiheit und Gerechtigkeit, Gesundheitsvorsorge und Lehren dazu als Propaganda und womöglich absichtlichen Täuschung zur Verschleierung des Machtmissbrauchs …. und Politiker, Gerichte, Kirchen usw. machen mit? Auch noch Gott im Grundgesetz?

Diejenigen, für die Schutzgesetze gemacht sind, berufen sich vergeblich darauf und diejenigen, die sich danach zu richten haben, benutzen die Schutzgesetze lediglich zur Propaganda für sich und ihresgleichen?
Artikel 20 des Grundgesetzes behauptet u.a., dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist und dass die Rechtsprechung an Gesetz und Recht gebunden ist. Art 97 Abs. 1 des Grundgesetzes lautet: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“ Dieser Leitsatz besteht seit 1877 (vgl. http://www.jurawelt.com/studenten/seminararbeiten/517 ). Art. 120 Abs. 1 der Verfassung der Russischen Föderation lautet ähnlich: „Die Richter sind unabhängig und nur der Verfassung der Russischen Föderation und dem Bundesgesetz unterworfen“. Artikel 166 der Demokratischen Volksrepublik Korea lautet ähnlich: „Das Gericht ist in seiner Rechtsprechung selbstständig und verwirklicht die gerichtliche Tätigkeit in Übereinstimmung mit den Gesetzen.“ Das Volk wird im Grundgesetz der BRD als Souverän verstanden – (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland .
Auch in der Verfassung von Nordkorea wird das Volk als Souverän verstanden (vgl.
http://www.nordkorea-info.de/verfassung-des-volkes.html .
Es ist krankhaft, eine Funktionsweise zu behaupten und eine anerkannte Wissenschaft daraus zu machen, ohne zu überprüfen, ob das erdachte funktioniert. Die Verfasser des Grundgesetzes und der Verfassungen konnten überhaupt nicht wissen, dass ihre Versprechungen funktionieren. Den Untertanen sollte damit offenbar nur weisgemacht werden, dass Herrschende die Menschenrechte und Gesetze einhalten. Oder es wird gemeint, dass es bei Menschen keine Verhaltensgesetze gibt, die zu beachten wären. Einbildung ist auch eine Bildung. Z.B. sorgt die in der Einbildung funktionierende Gehörsrüge / Anhörungsrüge nach § 321a der Zivilprozessordnung überhaupt nicht für eine Gewährung rechtlichen Gehörs. Sie ist eine Missgeburt des Gesetzgebers. (vgl. z.B. http://www.lhr-law.de/magazin/der-aussichtsloseste-rechtsbehelf-der-welt )
Leider wird all zu oft in deutschen Schulen und Universitäten von einer Forderung des Grundgesetzes schon auf deren Realisierung geschlossen. Die Realität wird nicht auf den Prüfstand gehoben, im Gegenteil: Wer in Deutschland nach der Verfassungswirklichkeit gefragt wird, pflegt oftmals nur das Grundgesetz aufzuschlagen um dann zu behaupten, dass das Wirklichkeit ist, was nach der Zielvorstellung des Grundgesetzes Wirklichkeit sein soll, allein weil es dort so geschrieben steht. Das ist irreführend…. Die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben bis heute erhalten. Die deutsche Gewaltenteilung steht nur auf dem Papier. (Weiteres, auch über die Ämterpatronage z.B. unter http://gewaltenteilung.de/idee.htm = Homepage eines ehemaligen Richters). Grundrechte werden von Herrschenden in Lobreden gepriesen, aber sie verkommen. Politiker, die weniger Macht haben, geben das gelegentlich sinngemäß zu, siehe z.B. http://www.youtube.com/watch?v=dgsNB8JKDd8.
Uns werden mit dem Grundgesetz und anderen Schutzgesetzen nicht nur irreführende Angaben weisgemacht, wir haben uns auch damit abzufinden. Kirchenleute tun auch oft so, als würden die Forderungen des Grundgesetzes eingehalten. In der DDR machte die Kirche die staatliche Propaganda nicht mit.
Irreführende Werbung ist übrigens eine kriminelle Handlung und das Lügen widerspricht auch dem 8. Gebot Gottes. Aber das interessiert offenbar nicht. Die Herrschenden wollen und können alles nach Belieben auslegen. Baruch de Spinoza 1632 – 1677 stellte schon vor Jahrhunderten fest, dass die Machtposition entscheidet, wer Rechtsverletzungen begehen darf und dass jeder so viel Recht hat, wie er Macht hat. Das gilt immer noch.
Der Ex-Richter Fahsel hat z.B. unzählige Kollegen erlebt, “die man schlicht ‘kriminell’ nennen kann”. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740 ).
Nach dem Ex-Richter Wassermann befinden wir uns in einem schleichenden Übergang von einer parlamentarischen Demokratie in einen „Rechtsprechungsstaat“ unter der Leitung der Richter, die wiederum in ihrer Struktur obrigkeitsstaatlich und „kritikfrei“ rückwärts gewendet orientiert sind … Einzelnen wird kein Recht gewährt, weil sonst intern Köpfe rollen müssten (vgl. auch http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html ).
Zur Ämterpatronage innerhalb der Richterschaft und zum fiktiven Rechtsstaat kann man auch von einem weiteren ehemaligen Richter z.B. unter http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 erfahren.
Ein Problem für sich war und ist ….. der einseitige Gebrauch und Missbrauch von Macht und Recht. … Wer die Macht hat, kann eine Begründung herzaubern, die ihm ins Konzept passt. Im Internet gibt es unter http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf einen Aufsatz dazu.
Der Staat will Bürger arm machen. Diese Erkenntnis basiert auf der juristischen Überprüfung von hunderten Rechtsfällen, s. http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm .
G20-Gipfel beschließt weltweiten Zugriff auf die Vermögen der Bürger. Der Gipfel markiert einen Meilenstein auf dem Weg zur umfassenden Enteignung der Bürger. ( s. http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/07/g-20-gipfel-beschliesst-globalen-zugriff-auf-die-vermoegen-der-buerger/comment-page-5/ ).
Ausbeutung durch Herrschende scheint in Ordnung zu sein und Ausgebeutete scheinen als selber Schuld zu gelten.
Deutschland liegt beim Anlegerschutz weit hinter Ruanda und Burundi! (vgl. http://wirtschaftlichefreiheit.de/wordpress/?p=11032 ).
Ganz schlecht sieht es bei der Rechtspflege und den Bürgerrechten bis zum Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aus. Das rechtsstaatliche Erfordernis der Messbarkeit und Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns führt zu dem Gebot, dem Rechtssuchenden den Weg zur Überprüfung gerichtlicher Entscheidungen klar vorzuzeichnen (vgl. BVerfGE 49, 148 ; 87, 48 )- vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Rechtssicherheit . Das Verfassungsgericht genügt diesem rechtsstaatlichen Erfordernis nicht, denn es hat eine Fülle von Voraussetzungen durch Richterrecht eingeführt, die zur Abweisung der Beschwerde führen. Ist der Kläger nicht anwaltlich vertreten, ist die Erfolgsquote im Bereich von 0,2 bis 0,3 % (vgl http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237 ).
Das Bundesverfassungsgericht hat sich eindeutig zu den Bürgerrechten geäußert “Sie als Bürgerinnen und Bürger haben kein Recht auf Recht und auch erst recht kein Grundrecht bzw. grundrechtsgleiches Recht auf Demokratie aus dem Grundgesetz”. Das wurde bei der Anhörung zur Klageeröffnung gegen den ESM vom Verfassungsrichter und den anwesenden Regierungsvertreter ausgesprochen und auch so vertreten (vgl. http://www.demokratisch-links.de/die-linke-probleme-mit-demokratie-und-rechtsstaat ).
Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier. Der positive Sinngehalt der einschlägigen Gesetze wird in den Köpfen der zuständigen Beamten derart deformiert, dass vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts davon übrig bleibt. Was nützt der beste Rechtsstaat auf dem Papier, wenn er in die Köpfe und die Herzen der Menschen, die ihn vertreten sollen, keinen Eingang finden kann?(vgl. http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf )
Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html ).
Problematisch ist auch die faktische Unmöglichkeit, Richter und Staatsanwälte wegen Rechtsbeugung zur Rechenschaft zu ziehen. Beim Bürger erwecken die vom Bundesgerichtshof hiergegen errichteten hohen Hürden den fatalen Eindruck, dass die Juristen aus falsch verstandenem Corpsgeist einander schonen nach dem Motto „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.“ ( vgl. http://www.hu-marburg.de/homepage/humr/gettext.php?id=515 ).
Der psychologische Abwehrmechanismus insbesondere der Justiz funktioniert perfekt (siehe dazu Schneider AnwBl. 2004.333), alles läuft darauf hinaus, die Unantastbarkeit richterlichen Verhaltens zu stärken und den Staat von dem Einstehen für ihm zuzurechnendes Unrecht freizustellen. Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! Wenn aber die Rechtsunterworfenen richterliche Fehlurteile und richterliche Pflichtverletzungen ersatzlos tragen müssen, dann sind die Kriterien eines Rechtsstaates nicht mehr erfüllt. Und so bleibt am Ende die Erkenntnis: Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. s. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 .
Von Ärzten konnte ich erfahren, dass sie mit Rügen und Regressen bestraft werden, wenn sie ordentlich beraten und notwendige Medikamente verschreiben. Meine Eltern sind pflegebedürftig und brauchen viele Medikamente, die die Ärzte aus Angst vor Regressen nicht verschreiben wollen. Hausbesuche bekommen Ärzte auch nicht bezahlt. Ärzte erzählten mir von einigen tausend Euro, die sie als Regress zahlen mussten. Sie haben auch Angst vor dem Prüfungsausschuss ( http://www.arztwiki.de/wiki/Pr%C3%BCfungsausschuss ). Im Krankenhaus hatte meine gelähmte Mutter kein Essen bekommen, die Mutter unseres Pfarrers wurde mit künstlichem Koma eingeschläfert, alles offenbar aus Zeit- und Kostengründen. Kinder müssen zu schwere Schulranzen tragen (vgl. http://www.welt.de/welt_print/article1137346/Tag-der-offenen-Tuer-bei-der-Bundesregierung-Zehntausende-auf-Staatsbesuch.html ). Ein Schutz wird unseren Kindern nicht gewährt. Gesundheitsschäden sind hinzunehmen.
In dem arte-Video „Unser täglich Gift“ ( http://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw&playnext=1&list=PLA295763D18767345 ) gibt ein Insider zu, dass von Verantwortlichen Fehler nicht zugegeben werden, weil das einen Vertrauensverlust bedeutet und Kritikern Tür und Tor öffnet. Es könnte behauptet werden, dass nicht nur einer, sondern viele Fehler gemacht wurden und das gesamte Verfahren könnte in Frage gestellt werden.
Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen, meint Prof. Albrecht- http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=boCcnnIPZCk und http://politikforen.net/showthread.php?131970-Die-deutsche-Polizei-l%C3%B6st-sich-immer-mehr-vom-Rechtsstaat . Die Diktatur hat sich schon hinreichend bewaffnet, jedenfalls hat sie alle Organe des Staates fest in ihrer Hand, jetzt auch die »unabhängige« Zentralbank und zunehmend das Bundesverfassungsgericht. (vgl. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html ).
Weitere themenbezogene Links z.B. unter http://www.rechtsverweigerung.de/Links.html .
Verhaltensgesetze müssten beachtet werden! Die Herrschenden in der DDR waren übrigens auch vom Volk abhängig und die DDR-Verfassung und DDR-Gesetze waren auch schön formuliert. Art. 19 der Verfassung der DDR vom 6. April 1968 legt fest:
„Achtung und Schutz der Würde und Freiheit der Persönlichkeit sind Gebot für alle staatlichen Organe …..“ Das Verhalten hatte etwas anderes daraus gemacht. Die Volksrepublik Nordkorea hat auch eine schön geschriebene Verfassung. Der Staat …. achtet und schützt die Menschenrechte (siehe http://www.naenara.com.kp/de/great/constitution.php?2 ).
Unser Widerstandsrecht nach Art. 20 GG ist wertlos. Eine dem Grundgesetz entsprechende Ordnung hatten und haben wir nicht (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 ). Die Ordnung des deutschen Grundgesetzes kann nicht hergestellt werden, wenn nicht den bekannten Verhaltensgesetzen mit den Unterjochungsinteressen (vgl. z.B. Milgram-Experiment), dem Gruppenverhalten und anderen nachteiligen egoistischen Verhaltensweisen durch staatliche Strukturen entgegengewirkt wird. Herrschende haben es weitestgehend in der Hand, ob sie die für Herrschende nachteiligen Schutzbestimmungen den Untertanen gewähren wollen.

Comment by De Benny on 2014-01-22 22:25:45 +0100

Sehr ausführlich. Was Du jetzt in Bezug auf den Artikel sagen willst, erschliesst sich mir jedoch nicht ganz…