Gesellschaft

Bundeswehr

Als ich im November 1999 zur Bundeswehr eingeogen wurde und in der Grundausbildung war, wurde uns klar gesagt: Die Bundeswehr hat kein Feindbild. Feindliche Truppen (stets nur fiktiv oder „virtuell“ vorhanden) in Übungen wurden mit „Rotland“, „Gelbland“ etc bezeichnet.

n zwei Beispiele kann ich mich erinnern, in denen davon abgewichen wurde. Einmal bei einem Nachalarm, als uns gesagt wurde, daß Russen und Serben (der Kosovokrieg war grad vorbei) uns angegriffen hätten und wir nun auch ran müßten. Gleich nach der Übung wurde uns gesagt, daß das eigentlich nicht so formuliert werden darf, da die Bundeswehr kein Feindbild habe. Das Beispiel wurde quasi als Anlaß dafür genommen, uns zu erklären, daß es so ist.

Ein andermal ging es um Wachtdienst und Durchsuchen einer verdächtigen Person, die in etwa so beschrieben wurde: „Trägt nen Turban, spricht serbokroatisch und macht auch sonst keinen vertrauensvollen Eindruck“. Auch nicht in Ordnung, aber durch Turban UND serbokroatische Sprache für uns alle klar als Karikatur erkenntlich: Es ging um den (aus damaliger Sicht) Verdächtigen an sich.

Beides ist an sich nicht in Ordnung gewesen, es war jedoch zumindest für mich (bei der Nchtübung im Nachhinein) klar, daß hier kein Feindbild vermittelt oder aufgebaut werden sollte. Wie gesagt, daß wurde uns auch noch recht ausführlich erklärt.

Heute las ich in der Zeitung allerdings etwas, das dann auch mir zu weit ging und bei dem ich hoffe, daß ich in so einem Fall sofort sämtliche Befehle verweigert hätte.

Einschub:
Man sagt das so leicht: Wenn man aber in der Grundausbildung drauf getrimmt wird, daß man Befehle nicht ausdiskutiert und man bedenkt daß es 3 Uhr morgens ist und man womöglich noch gar nicht so lange im Bett liegt, ist das schon nicht mehr so leicht. Für Fehler wurden ja auch gerne mal alle bestraft, so daß man in dieser Situation die Wachheit und den Mumm aufbringen muß, sich nicht nur gegen Vorgesetzte, sondern auch im Zweifel gegen die Kameraden zu stellen. Denn eingezogen wurden alle, und nicht alle konnten kritische Haltungen nachvollziehen.
Allerdings, und das ist auch wichtig und spielt wohl auch im Hintergrund eine Rolle, wieso ich diesen Artikel überhaupt schreibe: Uns wurde in der Grundausbildung sehr deutlich gemacht, was rechtmäßige Befehle sind und was nicht, welche Befehle wir auszuführen hätten, und welche wir nicht ausführen dürfen, und wenn der Vorgesetzte noch so schreit und auch wenn einem von diesem Vorgesetzten (erst mal) Strafe droht. Daß man sich manchmal widersetzen muß liegt daran, daß man den „Befehlsnotstand“ verhindern wollte, mit dem sich viele Nazitäter nach dem Krieg rauszureden versuchten.

Was bringt mich dazu, so lange auszuholen? Ein Bericht heute morgen (11.8.2013) in der Rheinpfalz am Sonntag. Es ging darin um den freiwilligen Wehrdienst und einige Rekruten und ihren Weg in der neuen Freiwilligenarmee. Dort wird geschrieben, daß bei einem Nachalarm die Lage ausgegeben wurde, daß es „Aufständische“ gebe, gegen die nun vorgegangen werden müsse.

Schützenpanzer Marder 1 A3 von hinten
Marder gegen deutsche Aufständische?
Quelle: Bundeswehr-Fotos, Lizenz: CC-BY-2.0, via Wikimedia Commons
Woran stoße ich mich? „Aufständische“, das sind keine äußeren Feinde, gegen die die Bundeswehr im Falle der nationalen Selbstverteidigung vorgeht, etwa wenn im Klten Krieg die „Russen“ gekommen wären, sondern es sind Bundesbürger, die hier aufgewachsen sind und hier leben. Falls diese straffällig werden, indem sie etwa zu den Waffen greifen und andere bedrohen, ist grundsätzlich die Polizei zuständig. Einsätze gegen solche „Kräfte“ sind wenn überhaupt, dann nur in Ausnahmefällen und ganz engen Grenzen für die Bundeswehr erlaubt, und auch nur, wenn die Polizei es nicht merh in den Griff kriegt.

Die Bundeswehr hat die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung. Das vor dem Hintergrund, daß sie in Zeiten des Kalten Krieges gegründet wurde, wo dieses Szenario noch sehr wahrscheinich war. Welcher Gegner, der bei Sinnen ist, greift heute noch offen die NATO mit ihrem Militärapparat an? Der letzte Fall, an den ich mich erinnern kann, waren die Argentinier, die die Falklandinseln besetzten. Und da ging Großbritannien alleine in den Krieg, ohne die NATO.

Während also die Bundeswehr kein Feindbild hat und auch die politische Lage in Deutschland nicht derart ist, daß wir sagen könnten, die Polizei sei mit der Aufrechterhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung überfordert bzw daß der Bund und die Länder in ihrer Existenz bedroht seien, während dieser durch und durch friedlichen Situation, werden in deutschen Kasernen Lagen ausgegeben, in welchen Teile des eigenen Volkes als Feinde vorgestellt werden!

Als die Bundeswehr gegründet wurde, machte man sich Gedanken, wie man verhindern kann, daß das Militär wieder derart von einer unrechtmäßigen Regierung mißbraucht werden kann, wie dies im Dritten Reich der Fall war. Eine Konsequenz daraus war das Konzept des Staatsbürgers in Uniform. Während zur Zeit der Weimarer Republik die Soldaten kein Wahlrecht hatten, also quasi außerhalb der Gesellschaft standen, sollten die Bundeswehrsoldaten Bürger sein wie alle anderen, inklusive Wahlrecht und vor allem: Aus allem Schichten und Gruppen. Durch die allgemeine Wehrpflicht sollte (unter anderem) dafür gesorgt werden, daß ein repräsentativer Bevölkerungsschnitt in der Bundeswehr war und es nicht dazu kommt, daß ein politisch homogener Haufen unter Waffen einer heterogenen Bevölkerung gegenübersteht. Dieses Konzept finde ich sehr überzeugend, da solche Armeen sehr schwer für die Interessen einiger Weniger eingespannt werden können. Zu viele Soldaten gehören in dem Fall anderen gesellschaftlichen Gruppen an, und sind wenig motiviert, die Interessen anderer unter Einsatz des Lebens (!) durchzusetzen. Überhaupt sind Soldaten die größten Pazifisten, aber das ist eine andere Dikussion.

Nun hat nach ständiger Verkleinierung der Bundeswehr der Herr Dr. Karl Guttenberg die Wehrpflicht ausgesetzt. Seither geen nur noch die zum Militär, die das wollen, und nicht auch Leute wie ich, die sich schöneres vorstellen können. Und davon ziehen es nicht alle durch. Wie man im genannten Artikel lesen konnte, springt rund ein Drittel wieder ab. Es ist zu erwarten, daß diese Armee viel homogener in ihrer Zusammensetzung sein wird, als es die alte Bundeswehr war. Zu dem Zeitpunkt hört man dann davon, daß es bei Nachtalarmen nicht mehr gegen Rotland geht, auch nicht gegen fiktive Russen und Serben (wozu auch, Serbien strebt ja in die EU und ohne Rußland dürfte es uns im Winter recht klat werden), sondern gegen das eigene Volk.

Gleichzeitig hört man auch von Polizeigewalt bei Demonstrationen, wobei die Täter selten gefaßt werden oder auch nur ermittelt wird. Gleichzeitig hören wir, wie wir abgehört werden nicht nur von den Geheimdiensten unserer demokratischen (!) Verbündeten, sondern auch von den Diensten unserer Regierung, die den Diensten der Verbündeten helfen, die Daten unserer Mitbürger zu sammeln.

Es ist noch nicht so lange her, da trat ein Bundesprsident zurück, weil er geäußert hatte, man könnte die Bundesmarine ja einsetzen, um die deutschen Handelswege im Zweifel freizuschießen, also nicht zur Landes- und Bündnisverteidigung.

Wir leben in einem Staat, der dabei ist, seine Bürger immer genauer zu überwachen, der dabei ist, die Verbindung zwischen Gesellschaft und Militär zu lockern und in dem Minister ohne großen Widerspruch irgendwelche Supergrundrechte proklamieren können, von denen vorher niemals jemand etwas gehört hat. Der Unterschied zur DDR scheint mir immer kleiner zu werden. Während die BRD früher auch institutionelle Sperren gegen eine mögliche Diktatur kannte, werden diese heute, so scheint es mir, mehr und mehr abgebaut (wenn auch nicht wissentlich, hoffe ich zumindest), so daß der Unterschied nur noch darin besteht, daß die Regierung nicht in der Weise wie die DDR Regierung Gebrauch der Möglichkeiten macht, aber noch sind ja auch nicht alle Sperren abgebaut. Im September dürfen wir wählen.

Wehret den Anfängen!

3 thoughts on “Bundeswehr

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  2. Danke für den Link. Ist einer der Texte, die ich in letzter Zeit gelesen habe, und die mich dazu brachten, diesen Artikel zu schreiben (wußte aber nicht mehr, wo ich es gelesen hatte).
    Ich habe den Eindruck, daß im Moment so einiges schief läuft, was sich in meinem nächsten Artiekl (nun ja, eher Rant) ausdrückt. Man könnte jetzt ganz billig „Zeichen der Endzeit“ sagen, aber das hat eh noch nie gestimmt. Gut ist es deshalb noch lange nicht.

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