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Demokratie oder Freiheit?

Eines möchte ich vorwegschicken: Ich bin hier in der Schweiz Ausländer und als solcher in der Situation, zu etwas Stellung zu nehmen, was mich nur periphär tangiert. Wie die Schweizer ihr Zusammenleben gestalten ist in erster Linie ihre Sache, aber als Mensch, der hier schon ne Weile lebt und Land und Volk ein wenig ins Herz geschlossen hat, kann ich als Freund nicht ruhig bleiben, wenn Dinge geschehen, die ich für gefährlich halte. Vielleicht spielt mein deutscher Hintergrund und eine gewisse Übervorsichtigkeit in Bezug auf Staatsregulierung eine Rolle. Jedenfalls möge man mir verzeihen, wenn der Ton zu klar und z direkt ist. Wäre mir die Schweiz egal, würde ich vielleicht gar nichts schreiben.

Man kann schon ahnen um was es geht: Das am Sonntag in der Schweiz beschlossene Minarettverbot. Seit Sonntag abend verfolge ich ein wenig die Medien, und bin erschrocken über manche Einschätzungen und Stellungnahmen.

Den Vogel abgeschossen hat erwartungsgemäß die Initiative, die das ganze ins Rollen brachte mit ihrer Stellungnahme zum Ergebnis, das ich nur über die Hauptseite erreiche und das hoffentlich wegen der Nachvollziehbarkeit noch eine Weile online bleiben wird.

Um was geht es eigentlich genau? Am Sonntag wurde über Folgendes abgestimmt:

Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert:

Art. 72 Abs. 3 (neu)

3 Der Bau von Minaretten ist verboten.

Wenn man mal bei Seite läßt, was genau ein Minarett ist und ob es, wenn es schlicht Trm genannt wird, doch wieder erlaubt werden kann, bleibt festzustellen: Hier geht es um den Verbot eines Gebäudes, einer architektonischen Form, um nichts anderes. Die Definition und Abgrenzung etwa gegen Kirchtürme oder Moscheen mit mehreren Stöcken ist ein Problem, finde ich, aber darauf will ich hier gar nicht weiter eingehen…

Nun sagt die Initiative in ihrer Stellngsnahme ziemlich zu Beginn folgendes:

Damit wurde entschieden, dass in der Schweiz keine weiteren Minarette gebaut werden können. Es wird in der Schweiz auch keinen Muezzin-Ruf geben.

Der erste Satz stimmt vorerst, wieso aber kein Muezzin rufen können soll, ist mir ein Rätsel, vor allem nachdem ich gelesen habe, daß Minarette eben nicht immer existierten, Muezzine schon.

Dies war ja auch ein Grund für die Verbotsbefürworter, daß eben ein Minarett für die Ausübung der Religion nicht notwendig sei. Das mag stimmen, ich bin kein islamischer Theologe und meine nicht, kompetent zu sein. Ich bin aber sicher, daß sich die Kompetenz der Verbotsbefürworter im Bereich islamische Theologie auch in Grenzen hält. Über Gegenargumente wäre ich dankbar.

Aber bleiben wir mal dabei: Dann könnte man auch Kirchengebäude verbieten, denn Kirchen sind für das Ausüben des christlichen Glaubens auch nicht notwendig, und hier habe ich Kompetenz als Student der evangelischen Theologie, in diesem Fall maße ich mir Kompetenz über meine Konfession hinaus an. Nach der Argumentationslinie wäre also ein Verbot von Kirchengebäuden genau so wenig ein Eingriff in die religiösen Freiheiten, wie ein Minarettverbot.

Etwas irritiert bin ich auch über folgende Äußerung der Initiativenstarter:

Mit dem Ja zum Minarettverbot hat das Volk auch durchgesetzt, dass das Schweizer Recht ohne jeden Abstrich auch für alle Einwanderer verbindlich ist.

Als ob ich als ausländischer Einwohner hier nicht an Schweizer Recht gebunden gewesen wäre. Auch für Muslime galt und gilt dies. Vor allem wird aber von Einwanderern geredet. Ich lese in der Verfassungsänderung mit keinem Wort etwas von Einwanderern sondern von Gebäuden. Ob die nun ein Einwanderer aus Marokko oder ein konvertierter Alm-Öhi mit langem weißen Bart benutzt, ist vollkommen offen. Wenn Heidi zur Muslima wird, darf auch sie kein Minarett bauen.

Ähnlich sieht es mit folgendem Abschnitt aus, wo der Minarettinitiative beinahe eschatologische Wichtigkeit zugesprochen wird:

Jedem Versuch, Elemente des Scharia-Rechts in der Schweiz durchzusetzen, wurde mit dem Ja zum Minarettverbot eine kompromisslose Absage erteilt. Zwangsehen – auch wenn sie während kurzzeitiger Landesabwesenheit im Ausland durchgesetzt werden sollten – haben für Personen mit gesetzlichem Wohnsitz in der Schweiz ebenso wenig Gültigkeit wie andere Scharia-Elemente.

Es ging nicht um Scharia und es hat die Scharia mit keinem Wort geschwächt. Hier sieht man, wie ein Volk verarscht wird (ich bitte m Verzeihung für den starken Ausdruck, finde aber keinen Niveauvolleren, der ausdrückt, was passiert). Bereits morgen kann ein fundamentalistisch islamischer Schweizer eine Initiative starten, die die Einführung der Scharia in der Schweiz fordert. Das Minarettverbot hat dies kein Stück weit gebremst.

Die für jeden Einwohner der Schweiz verbindlichen Grund- und Freiheitsrechte sind gestärkt worden.

Und das ist eine glatte Lüge, und ja, sie bringt mich auf die Palme! Hier wurden Freiheitsrechte in enormem Maße geschmälert. Wenn diese Rechte für alle Schweizer verbindlich wären, gäbe es keine Abstimmung darüber, ob gewisse Religionen Türme bauen dürfen.

Das Ja des Schweizer Souveräns – unserer obersten politischen Instanz – zum Minarettverbot ist jetzt buchstabengetreu umzusetzen. Im Abstimmungskampf laut gewordene professorale Ideen, die Umsetzung via Klage beim Europäischen Gerichtshof zu unterlaufen, sind inakzeptabel, brechen Verfassungsrecht. Im öffentlichen Dienst stehende Justizfunktionäre, welche sich der Umsetzung des vom Souverän geäusserten Willens widersetzen, müssen entlassen werden.

Der Souverän… der wird hier ziemlich absolut gesetzt. Ich kenne das Schweizer Verfassungsrecht nicht, aber wenn der Souverän so absolut steht, ohne Kontrolle durch eine andere, unabhängige Instanz, dann finde ich das nicht gut.

Zu Recht werfen wir der demokratisch gewählten Hamas vor, daß sie die Menschenrechte mißachtet. Auch bei anderen Staaten sind Machthaber an die Regierung gekommen, demokratisch, die die Menschenrechte wenn nicht mit Füßen treten, so doch sehr in Zweifel ziehen.

Die Frage ist: Demokratie, oder Freiheit und Grundrechte! Hätte man in Deutschland 1942 über die sogenannte „Judenfrage“ abstimmen lassen, wäre es wohl auch auf die Shoa hinausgelaufen. Wäre sie dann weniger verwerflich gewesen?

Angesichts solcher und anderer Geschehnisse frage ich mich, wie total die Demokratie sein kann, und ob es nicht einen Mechanismus geben muß, um das Volk vor sich selbst zu schützen.

Ich gebe zu, diese Aussage ist paternalistisch. Ich traue dem Volk nicht zu, zu jeder Zeit alles gut genug zu wissen, um verantwortlich abstimmen zu können. Ich halte das aufklärerische Dogma, daß der Mensch nur gut unterrichtet sein muß um das richtige zu tun, sowieso für fragwürdig. Meiner Meinung nach ist der Mensch im Grunde ein Sünder und strebt (meist) nach dem Bösen. Mehr Kenntnis zu einem Sachverhalt nutzt er im Zweifel nicht für das Wohl der Allgemeinheit, sondern für sein eigenes individuelles Wohl.

Aber selbst wenn die Aufklärung hier Recht hätte und der Mensch wirklich nur das Gute will und das Schlechte nur auf schlechtes Wissen zurückzuführen ist, stellt sich die Frage, ob die Menschen über ein Thema gut genug aufgeklärt sind, um zum Guten abstimmen zu können. Faktisch wird es wohl so sein, daß diese Frage zu verneinen ist, zumindest für einen Teil der Menschen. Und unter diesen Umständen können Plebiszite gefährlich sein. Nun geht es in der Schweiz „nur“ um eine architektonische From des Glaubensausdruckes (dem man auch mit einem Baugesetz hätte beikommen können), aber spätestens beim Beispiel 1942 wird die Gefährlichkeit sichtbar, mit der man falsche Entscheidungen gut darstellen kann, indem man von Demokratie redet.

Ich bin ein Fan der Demokratie, aber kein Fanatischer. Sie ist der Versuch, eine Machtkonzentration an einem Punkt zu überwinden und Verantwortung auf viele Schultern zu verteilen. Insofern ist sie gut und sinnvoll, wenn die Bürger ihre Verantwortung ernst und wahrnehmen. Ich möchte nun nicht behaupten, wie so viele Journalisten, daß die Schweizer einfach nur Angst hatten vor dem Islam, und deshalb so stimmten. Denn im Text, über den Abgestimmt wrde, stand all das nciht drin, und die neue Gesetzeslage hilft 0 Komma Nichts gegen einen islamischen Fundamentalismus, der investiert das Geld für ein Minarett vielleicht eh lieber in eine Bombe…

Die Schweizer stimmten ab, daß eine religiöse Gruppe benachteiligt wird, nämlich indem ihnen im Gegensatz zu allen anderen Menschen in der Schweiz grundsätzlich verboten wurde, Türme zu bauen. Nicht mehr und nicht weniger.

Das war demokratisch, aber ich finde, es war falsch. Man kann nicht „Demokratie“ schreien, Minderheiten unterdrücken (ich gebe zu, dies ist eine schwache Form, aber es geht um die Staatsstruktur und somit m das Prinzip) und dann meinen, man lebe in einem Rechtsstaat westlicher Prägung.

Der Vorwurf ist hart, aber ich halte ihn für gerechtfertigt. Ich erhebe ähnliche Vorwürfe auch gegen die BRD, teilweise in anderen Feldern (Zensurgesetz, Kopftuchverbot etc). Ich meine, Demokratie alleine reicht nicht, denn ob nun die Herrschaft auf wenige oder viele Schultern verteilt ist sagt nichts darüber aus, ob der Souverän nun ein gerechter oder ungerechter Herrscher ist.

Dazu muß Rechtsstaatlichkeit gelten. Und die verlangt gleiches Recht für alle. Dazu gehören die Menschen- und Bürgerrechte, und die verlangen Religionsfreiheit. Und dazu gehört eine Trennung von Religion und Staat in der Art, daß nicht der weltanschaulich neutrale Staat Aussagen über die korrekte Ausführung einer Religion machen kann, wie etwa daß Muslime Minarette ja nicht zwingend brauchen. Vielleicht wollen sie sie aber, wie wir Christen Kirchen haben wollen.

Insofern bekräftige ich meine Aussage noch einmal: Lieber Freiheit, als Demokratie. Lieber ein gerechter König als eine Demokratie mit ungerechten Plebisziten. In der BRD gibt es die Ewigkeitsklausel für die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes, und eine Mindestzustimmung von zwei Dritteln im Bundestag, um eine Grundgesetzänderung durchzubringen. Vielleicht ist es an der Zeit, sich in der Schweiz auch Gedenken zu machen, ob solche Populismusbremsen nötig sind.

15 thoughts on “Demokratie oder Freiheit?

  1. „Scheiß Schweizer! Zuerst Steueroase – nun Nazi-Paradies!“ – „Durch diese hohle Gasse muss der Rechtspopulist kommen“ – ironische Artikel zu diesem Thema –

    http://freidemzen.wordpress.com/2009/11/29/scheis-schweizer-zuerst-steueroase-%E2%80%93-nun-nazi-paradies/

    http://freidemzen.wordpress.com/

    Genau, wie wir alle dachten – zwar waren zwei Antwortmöglichkeiten erlaubt aber eigentlich doch nur eine gestattet – „Für den Minarettbau heißt: aufgeschlossen, aufgeklärt, intelligent; gegen ebendiesen heißt nun mal: intolerant, rechtsextrem, faschistisch! Da kann man ja eigentlich nicht so viel falsch machen! Macht das Kreuzchen, wo es hingehört und alle sind glücklich!“
    ansonsten wird diffamiert und kräftig mit der braunen Keule geschwungen – so funktioniert Demokratie – aber irgendwie stinkt Demokratie ja!
    Toll, dass auch noch alle wissen wieso genau die Schweizer sich so entschieden haben. Und zwar aus den falschen Gründen…
    Ich rufe auf die Wahlen dann einfach abzuschaffen, so wird immer richtig entschieden!

    Nikita Bondarev

  2. Hab ich was von „Scheiß Schweizer“ gesagt? Oder hab ich gesagt, daß ich mich hier eigentlich ganz wohl fühle?

    Es geht mir hier nicht darum zu sagen, was am Wochenende in der Schweiz gelaufen ist, wäre undemokratisch. Es ist demokratisch in Höchstform, viel mehr, als wir in Deutschland Demokratie haben. Das steht vollkommen außer Frage.

    Die Frage, die ich stelle ist: Sollten wir uns nicht noch einmal überlegen, was die Grundlagen unseres modernen Staates sind? Das gilt für alle westlichen freien Demokratien. Und mir kommt der Gedanke: Vielleicht ist das tolle an unseren Staaten gar nicht die Demokratie, oder zumindest nicht nur die Demokratie an sich. Wie gesagt: Die Wahl der Hamas war auch demokratisch. Trotzdem ist Palästina nicht der Musterstaat nach westlichem Vorbild, und das liegt nicht am israelischen Militär, sondern an der vorherrschenden Geisteshaltung.

    Ich wage die These: Die Schweizer sind ein freundliches und friedliches Volk. Aber: Sie sind genau so anfällig für Verhetzung wie andere Völker. Und genau das hat die SVP jetzt mit der Initiative ausgenutzt. Die tun doch so, als wäre nun die Scharia ein- für allemal vom Tisch für die Schweiz. Tatsächlich hat die Abstimmung offenbart, daß die Schweiz der Scharia näher steht als je. Denn wenn solche Abstimmungen durchgehen, mit einfacher Mehrheit bei knapp über 50% Wahlbeteiligung, wenn auf solcher Grundlage Grundrechte abgeschafft werden können, dann kann auf der selben Grundlage eines Tages vielleicht auch die Scharia eingeführt werden.

    Um einen Staat nach westlichem Muster zu haben reicht nicht nur Demokratie, sondern die Menschenrechte, die Bürgerrechte und die sonstigen freiheitlichen Rechte müssen gewahrt bleiben. Egal, ob es nun Deutschland oder die Schweiz ist. In Deutschland wären auch 80% für ein Minarettverbot. Aber zum Glück wird dort nicht abgestimmt. Zum Glück brauchen wir 2/3 Mehrheit im Bundestag für eine Grundgesetzänderung. Zum Glück sind bestimmte Artikel (die ersten 20) gar nicht zu ändern, selbst bei 100% Zustimmung im Volk zu einer Änderung.
    Dadurch ist natürlich die Demokratie ein Stück weit eingeschränkt. Und das ist gut so, zum Schutze der Bürger. Ich will weder Minarettverbot, Todesstrafe oder sonst welche populistischen Ziele umgesetzt sehen in Deutschland. Die würden bei absoluter Demokratie alle durchgehen. Genauso wie der Mord an Minderheiten (nicht nur Juden) im Dritten Reich ohne Probleme durchgegangen wäre, auf durchaus demokratischer Basis. Trotzdem ist es nicht gut.

    Deshalb stinkt Demokratie nicht, sie ist das Beste System, das wir haben, aber sie muß sich in gewissen Grenzen bewegen, sonst wird auch sie zum Terrorsystem, wie die Diktatur.

  3. Du hast nicht „Scheiß Schweizer“ gesagt und sie auch nicht als „Nazis“ diffamiert – aber nur nicht frei heraus!

    Denn dieser Absatz macht ganz deutlich, dass auch du kräftig mit der braunen Keule schwingst:

    „Die Frage ist: Demokratie, oder Freiheit und Grundrechte! Hätte man in Deutschland 1942 über die sogenannte „Judenfrage“ abstimmen lassen, wäre es wohl auch auf die Shoa hinausgelaufen. Wäre sie dann weniger verwerflich gewesen?“

    Es ist nicht immer von nöten die niedesten Vergleiche zu ziehen um der eigenen Meinung eine argumantative Basis zu bescheren…

    Mein Artikel setzt sich eben mit dem reflexartigen Bezug auseinander – den nicht nur du sondern alle Medien ebenfalls nutzen.

    http://freidemzen.wordpress.com/

    Gruß Nikita

  4. Ich hab auch nicht unfrei hinein „Scheiß Schweizer“ gesagt! In der Regel drück ich mich gar nicht so undifferenziert aus.

    Was die braune Keule angeht: Die wende ich da an, wo ich sie für passend halte. Nur weil die Gutmenschenjournalisten damit etwas inflationär umgehen nehme ich doch für mich in Anspruch, zum gleichen Mittel zu greifen, wenn ich Nazis sehe. Ob man nun durch Propaganda Deutsche dazu bringt, Juden zu ermorden, oder ob man Schweizer dazu bringt, Minarette zu verbieten, ist qualitativ das gleiche (lat. quale= auf welche Art und Weise). Quantitativ ist der Schaden natürlich um einiges geringer (lat. quantuum=Menge) jetzt in der Schwiez als damals in Deutschland.
    Aber mal sehen was noch kommt. Die Nazis von der SVP (ja, hier halte ich den Begriff angebracht, ich sehe da keinen Unterschied etwa zu bestimmten Politikern der NPD) haben ja schon davon geredet, daß sie sich bestärkt fühln und weitere Verbote auf den Weg bringen wollen.

    Außerdem weise ich nochmal darauf hin, daß die Argumentation bei mir nicht in den Beispielen abläuft, sondern die Beispiele die Argumentation lediglich darstellen, aber nicht untermauern.

    Ich versuche nicht mit Hilfe der Nazi-Keule meine Meinung trotz schlechter Argumente durchzubringen. Ich halte meine Argumente auch ohne Beispiele für bestechend. 😀
    Gegenargumente sind gerne willkommen, die Kritik an der Auswahl meier Beispiele sehe ich jedoch nicht als Gegenargument an, hier geht es höchstens um Ästhetisches, über da man streiten kann.

    Also: Hast Du etwas gefunden, was schlicht falsch ist?

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