Staat & Politik

Gleiches Recht für alle?

Um es vorweg zu sagen: Ich habe die Berichterstattung um das Urteil des BAG zum Streikrecht in kirchlichen Betrieben nur sehr sporadisch verfolgt und kenne das Urteil nicht. Dennoch möchte ich ein, zwei Gedanken mitteilen in Bezug auf den Artikel von Muriel. Muriel schreibt ziemlich am Anfang, daß es nicht um das Urteil des Gerichts gehe, da dieses sich auf geltendes Recht beziehe, während Muriel sich darauf beziehen will, wie es sein sollte. Auf dieser Grundlage will ich darauf eingehen. Um eine Meinung zu vertreten und zu begründen, wie die Dinge sein sollten, brauche ich keine Kenntnis eines aktuellen Gerichtsurteils. Ich werde nun einzelne Passagen von Muriels Artikel zitieren und dazu Stellung nehmen.

Muriel schreibt:

Ich halte das für völlig offensichtlich, und ich habe noch nie begriffen, warum Religionsfreiheit (die als solche ja ihre Berechtigung hat) das Recht einschließen sollte, sich nicht an dieselben Gesetze halten zu müssen wie Menschen, die nicht meiner Religion angehören.

Muriel unterstellt, daß hier nicht gleiches Recht für alle gelte, sondern ein Sonderrecht für die Religiösen (oder die Kirchen?). Dem ist freilich nicht so, jedenfalls nach meinem Kenntnisstand. Es steht jedem Menschen frei, sich in Weltanschauugsgemeinschaften zu organisieren, wie es die Kirchen sind, aber eben auch diverse dezidiert nicht religiöse Gemeinschaften wie etwa der Humanistische Verband, der in Bayern sogar „Religionsunterricht“ organisiert. Alle diese Weltanschauungsgemeinschaften, die wie die Großkirchen oder der humanistische Verband als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt sind, haben die gleichen Rechte und Pflichten. Dazu gehört unter anderem das Recht auf ein eigenes Arbeitsrecht. Damit ist noch nicht gesagt, ob das so jetzt gut ist oder nicht. Mir geht es hier lediglich darum, festzuhalten, daß „die Kirchen“ oder „religiöse Menschen“ hier eben kein Sonderrecht haben, sondern womöglich schlicht von ihren Rechten stärkeren Gebrauch machen als der humanistische Verband, oder die Zeugen Jehovas.

Man kann natürlich die Frage stellen, ob es gut ist, Rechtsformen für Gemeinschaften zu finden, ob wir den Staat lieber als einzig Rahmengebende Gemeinschaft etablieren wollen, oder (und?) ob wir Gemeinschaften vielleicht sogar als schädlich ansehen und uns statt dessen lediglich auf das Individuum konzentrieren in einer idealen Gesetzgebung. Das Thema dürfte durchaus ergiebig zu diskutieren sein, sprengt aber den Umfang dieses Artikels.

Warum sollte ein kirchlicher Arbeitgeber Dinge von seinen Mitarbeitern verlangen dürfen, die nicht auch jeder andere Arbeitgeber verlangen darf? Sicher, den Kirchen ist es wichtig, dass sie ihre Aufgabe, die Frohe Botschaft zu verkünden, vernünftig erfüllen können, und dabei stören Streiks natürlich. Na und? Coca-Cola ist es auch wichtig, ihre braune Brühe zu verkaufen, und das wäre für die bestimmt auch einfacher, wenn sie Ausnahmen von Rechtsvorschriften bekämen, die ihnen nicht passen.

Ich vermute einmal: Erklärtes Ziel von Coca Cola ist es, Gewinn zu erwirtschaften. Dies ist legitim und per se nicht zu kritisieren, zumindest so lange man an unserer Wirtschaftsform festhält (ich weiß, sie ist umstritten, und ich habe auch eigene Kritik daran, aber so lange keiner mit was Besserem kommt find ich die Marktwirtschaft nicht gar zu übel). Diakonische (bzw caritative) Unternehmen haben eine andere Zielsetzung, zumindest sollte dies so sein (und wo dies nicht so ist sollte man sich als Kirche um Verbesserung bemühen oder sich im Zweifelsfall trennen, und nicht warten bis weltliche Gerichte für etwas Gerechtigkeit sorgen).

Historisch gesehen – ich mag mich irren, aber ich geh erst al nicht davon aus – ging es bei diakonischen bzw caritativen Einrichtungen darum, daß etwa die Diakonissen quasi ihr Leben „opferten“ und es den Notleidenden widmeten. Die Tätigkeit wurde nicht als Arbeit im Sinne von Erwerbsarbeit verstanden, sondern als Dienst. Dieser Dienst wurde natürlich organisiert von einem Dienstherren, beiden ging es aber (zumindest im Ideal, aber wir sprechen ja von der idealen Geselschaft) um ien gemeinsames Ziel, nämlich die Sorge um eben die Notleidenden (und ja, bevor wieder einer meckert: wie Hilfe damals aussah deckt sich nicht zwingend mit dem, was wir heute als Hilfe begreifen, das ändert jedoch nichts an den guten Intentionen). Das Ziel ist also hier ein selbstloses, wenn man es auch nicht teilen mag, während es bei Coca Cola eigennützig ist, ebenso wie bei aller Erwerbsarbeit: Es geht darum, durch Arbeitsleistung Geld zu erwerben, das man zu eigenen Nutzen einsetzen kann, etwa um Rechnungen zu bezahlen und etwas zu essen zu kaufen.

Idealtypisch gehen die Kirchen wohl immer noch von der Dienstgemeinschaft aus in ihren Betrieben, auch wenn es kaum noch Diakonissen, Nonnen, Mönche oder Diakone gibt, die dort für ein Vergeltsgott dienen. Statt dessen hat die Erwerbsarbeit Einzug gehalten, zumindest in der Form, daß keine Zugehörigkeit zu einem Orden oder Mutterhaus mehr verlangt wird, sondern nur noch eine Kirchenmitgliedschaft. Darüber hinaus haben sich auch nichtkirchliche Einrichtungen etabliert, die teils ebenfals mit idealistischer Motivation, teils aber auch mit klaren Gewinnabsichten materiell gleichwertigen „Service“ anbieten (irgendwas sträubt sich in mir dagegen, bei einem kommerziellen Angebot von „Dienst“ zu schreiben).

Heute ist es nun so, daß vermehrt nur noch das Materielle gesehen wird, leider auch innerhalb der Kirche, und daß infolgedessen die Unterscheidung zwischen (selbstlosem) Dienst und (kommerziellem) Service immer weniger gesehen wird, jedoch auch immer schwieriger ist.

Insofern ist es freilich nicht einzusehen, wieso ein kirchlicher (oder humanistischer, oder… oder) Arbeitgeber Dinge verlangen kann, die ein „weltlicher“ Arbeitgeber nicht verlangen kann. Allerdings ist es einzusehen, daß ein Dienstherr, der einen Dienst definiert, auch festlegen kann, wie dieser Dienst nur auszuführen ist und was dafür vorausgesetzt wird. Dafür muß allerdings gewährleistet sein, daß Dienstherr und Dienender (schon wieder so ne Blockade, „Dienstleister“ zu schreiben, wenn es um Selbstloses geht) eben im selbstlosen Ziel einig sind.

Exkurs in die Praxis: Ich habe persönlich Schwierigkeiten, dieses Selbstlose in jedem diakonischen Betrieb erkennen zu können. Mein Einblick ist nicht allzu groß, muß ich dazusagen, jedoch habe ich den Eindruck, daß auch in der Diakonie (und der Caritas?) betriebswirtschaftliches Denken Einzug gehalten hat. Betriebswirtschaftlich zu denken ist kein Problem, wenn es darum geht, daß eine Mark auch nur einmal augegeben werden kann, und daß man mit den Mitteln haushalten muß. Es wird aber zum Problem, wenn das Finanzielle zum Eigenzweck wird, wenn es nicht mehr in erster Linie darum geht, Not zu lindern, sondern darum, den Betrieb „effizient“ zu führen und vielleicht noch ein klein wenig Gewinn zu machen, um für schwere Zeiten eine Rücklage zu haben. Daher frag ich mich schon seit längerem, ob Diakonie und Caritas nicht den Betrieb der Einrichtungen abgeben sollten (das speziell diakonische, also der Dienst, ließe sich vielleicht auch anders leisten), aber auch das ist eigentlich ein anderes Thema Ich schweife zu oft ab!

Das eine ist eine religiöse Aufgabe, das andere eine kommerzielle. Religiöse Menschen werden Ersteres je nach Neigung für viel wichtiger halten, und Letzeres für nachrangig, wenn nicht sogar unmoralisch. Ich halte Ersteres für schädlich, und Letzteres ist mir ziemlich egal, weil ich das blöde Zeug nicht trinke. Ihr seht das vielleicht wieder anders. So ist das nun mal, Menschen setzen unterschiedliche Prioritäten und haben unterschiedliche Interessen.

Okay, jetzt sind wir ziemlich bei den Grundagen, fast schon bei Ratzingers Relativismus. In der Tat, Menschen haben unterschiedliche Interessen. Manche wollen Brause verkaufen, andere den christlichen Glauben verbreiten, wieder andere wollen alle Juden ermorden oder zumindest die Demokratie abschaffen. Was ich damit sagen will: Ich gehe davon aus, daß die meisten wenn nicht alle Menschen sagen würden, daß einige Interessen berechtigt sind und andere nicht, gerne auch in bestimmten Abstufungen. Deshalb erlaubt unser Gemeinwesen (Staat) zwar die Verbreitung des christlichen Glaubens, während Mord schon verfolgt wird, wenn es sich nicht um Völkermord handelt. Und das ist gut so. Ich sehe keinen Grund, wieso wir uns nicht als Gesellschaft darauf einigen sollten, was wir als hinnehmbar ansehen und was nicht. Und vor allem: Aus welchem Grund. Ich finde, diese Frage korrespondiert auch mit der oben genannten Frage, ob wir den Staat als einziges Gemeinwesen wollen oder auch andere zulassen, um vielleicht eine größere Diversität zu ermöglichen. Wie gesagt, der ganze Fragenkomplex ist sicher spannend zu diskutieren. Unabhängig davon meine ich aber, daß Interesse alleine kein Grund dafür ist, alle möglichen Interessen gleich zu bewerten (das wäre dann wohl des Papstes Relativismus).

Trotzdem haben wir aus irgendwelchen Gründen immer noch Sonderregeln, die nur für religiöse Interessen gelten, nicht aber für kommerzielle, literarische, sexuelle, oder sonstige säkulare Vorlieben. Das ist Unsinn, und gehört abgeschafft.

Hat mit religiösen Vorlieben nix zu tun, wie oben erwähnt. Würde der Humanistische Verband ein Krankenhaus gründen, hätte er die selben Möglicheiten wie die Kirchen, ohne dezidiert religiöse Interessen zu verfolgen. So könnte er auch festlegen, daß in seinen Schulen nur Lehrer unterrichten dürfen, die bestimmte literarischen und/oder sexuelle Vorlieben teilen. Hier sehe ich keine Ungleichbehandlung. Allerdings scheinen mir die kommerziellen Vorlieben nicht ganz in die Auflistung zu passen, denn man kann mehrere literarische, sexuelle oder sonstige Vorlieben haben, es gibt da massig Vorlieben, die sich herausbilden können. Bei kommerziellen Vorlieben fällt mir nur die Liebe nach mehr ein. Eine Diversität zu konstruieren fällt mir hier sehr schwer. Vielleicht liegt hier die Antwort begraben, wieso kommerzielle Interessen nicht in der Art berücksichtigt werden wie etwa religiöse oder – allgemeiner – weltanschauliche Interessen.

 

kirche

Wieso nicht ein diakonischer Orden?

Orden ist vielleicht das falsche Wort, vielleicht auch eher Kommunität, aber wie man das Kind nennt ist ne Nebensache.

Ich hab mich vor längerem schonmal zu diakonischen Einrichtungen und Streikrecht, bzw überhaupt zur Frage nach der speziellen Rechtfertigung der Diakonie heute gefragt.

Schon aus diesen Artikeln dürfte hervorgehen, daß ich eine Diskrepanz sehe zwischen dem Soll und dem Ist. Einerseits ist es nicht einzusehen, daß für gleiche Arbeit verschiedene Bedingungen gelten, daß also Diakoniemitarbeiter im Gegensatz zu Mitarbeitern bei privaten Unternehmen etwa nicht streiken dürfen. Andererseits sehe ich durchaus, daß eine kirchliche Unternehmung hier vielleicht ganz andere Ziele hat als ein Privatunternehmen, dem es im Zweifel lediglich um den Profit geht. Auch sehe ich, wie kirchliche Einrichtungen unter finanziellen Druck geraten durch die private Konkurrenz, und immer mehr auf die Wirtschaftlichkeit und immer weniger auf die Menschlichkeit achten (können).

Im letzten Artikel schlug ich schon vor, daß die speziell christliche Arbeit vom Rest getrennt wird, also das spezifisch diakonische nicht mehr durch die Mitarbeiter erbracht wird, sondern durch andere Personengruppen. Dies würde dann dazu führen, daß die Mitarbeiter durchaus streiken könnten, ja die Diakonie könnte die ganzen Betriebe verkaufen und sich von dieser Belastung befreien.

Nun ist die Frage, wie soll das speziell christliche in der Pflege, in Kindergärten und sonstigen bisher diakonischen Einrichtungen gewahrt bleiben können? Ein Aufruf zu ehrenamtlicher Arbeit wird es nicht richten können. Trotzdem wird man für’s erste am Ehrenamt nicht vorbeikommen. Etwas anderes gibt es nicht, und sobald Geld fließt entsteht wieder der Druck, sich für nen Job taufen lassen zu müssen.

Ich denke man braucht auch eine entsprechende Struktur, und eine ganz spezielle Verbindlichkeit, um diese Fomen von Ehrenamt zu fördern, damit nicht eine zu große Fluktuation entsteht. Und ich dachte an die Anfänge der Diakonie. Da gab es die Diakonissen, die sich zu vielerlei verpflichteten, inklusive Ehelosigkeit. Nun will ich nicht zu speziell diesen Verpflichtungen zurück, aber eine Verpflichtung scheint mir sinnvoll zu sein.

Es geht mir darum, zu einer Konstanz zu kommen. Verpflichtungen, die Einschrännkungen beinhalten, gehen für gewöhnlich damit einher, daß man sich genaue Gedanken macht, nicht überstürtzt einer Sache zusagt und sie dann wieder sein läßt. Ich will das gar nicht bewerten, ich würde mich selbst auch eher in die letzte Gruppe einordnen, für derart gestrickte Menschen ist Microvolunteering sicher ne gute Alternative, aber eben kein auf Dauer ausgerichteter Dienst.

Daher die Idee mit dem Orden, oder der Kommunität, oder wie man es auch nennen will. Um Mißverständnisse gleich auszuräumen will ich noch einmal betonen, was ich nicht meine:

Mir geht es nicht darum, irgendwelche ehelosen Gemeinschaften zu gründen. Solche gibt es schon in verschiedener Ausprägung, aber daß die Ehelosigkeit in diesem Fall von Nutzen sein muß, sehe ich nicht.

Mir geht es nicht darum, irgend einer Form von gemeinschaftlichem Leben zu etablieren. Auch da gibt es schon verschiedene, ich sehe jedoch nicht, wie ein Zusammenleben notwendig sein müßte, um die Aufgabe zu erledigen.

Mir geht es schlicht darum, daß Menschen, die sich auf lange Zeit verpflichten wollen, um etwa Menschen im Altenheim zu besuchen, die von ihren Pflegern kaum mehr als Menschen wahrgenommen werden können, weil die Pfleger durch Zeit- und Personaldruck von einem zum anderen Hetzen müssen, in einer Organisationsform zusammenfinden, die ihr Engagement würdigt udn schätzt, und sie dafür auch zurüstet.

Dabei ist das Altenheim nur ein mögliches Aufgabenfeld. Es wäre ein eigener Artikel, alle Felder diakonischer Arbeit darauf abzuklopfen, was davon auch von Externen erledigt werden kann. Hierunter könnte auch das ethische Beratungsgremium aus dem letzten Artikel fallen, obwohl ich dort von Bezahlung sprach. Daher bin ich mir noch nicht ganz im Klaren.

Noch eher unklar als klar schwebt mir eine Ordensgemeinschaft vor, die nicht so sehr durch gemeinsames Leben, sondern durch gemeinsames Arbeiten gekennzeichnet ist. Wobei die Arbeit durchaus auch unabhängig voneinander geschehen kann. Mir schwebt eine verbindliche Verpflichtung auf den Dienst vor, ob auf Zeit (eine bestimmte Jahreszahl) oder Lebenszeit. Mir schwebt vor, daß die Verpflichtung im kirchlichen Rahmen auch gewürdigt wird (Segnungsgottesdienst o.Ä., es geht schließlich um ureigens kirchliche Aufgaben, wie die Kranken besuchen). Außerdem schwebt mir als Gemeinschaftsaspekt einerseits entsprechende Schulungen vor, oder zumindest Gedankenaustausch zwischen den einzelnen Verpflichteten, andererseits so etwas wie Supervision. Dazu könnte eine gemeinsame Form von Spiritualität kommen, ein gemeinschaftliches Gebet, eine Bibelstunde, irgend etwas in dieser Art, was einerseits die Verpflichteten zrüstet für ihre Aufgabe, und andererseits ach Gemeinschaft unter ihnen stiftet, ohne daß ihnen ein Privatleben verunmöglicht wird.

Aus all diesen Überlegungen könnte man dann eine „Ordensregel“ ableiten, die vielleicht mit der Benediktsregel nicht mehr viel zu tun hat, die aber auch anderen Zwecken dient. Statt Armut, Keuschheit und Gehorsam könnte man Aufopferung, Dienst und Gemeinschaft stellen. Halt eine Regel, die festschreibt, daß der Verpflichtete sich einerseits fest verpflichtet, seinen Dienst zu tun, ihn andererseits aber auch verpflichtet, sich zurüsten zu lassen, also nicht aus eigener Kraft versucht, etwas zu reißen (er gefährdet damit ja auch seinen Dienst, wenn er ins Burn-Out kommt), und nicht losgelöst von anderen agiert, sondern diese sowohl an seinen Erfahrngen teilhaben läßt wie auch sich von anderen helfen zu lassen.

Das halte ich grob für die zentralen Punkte. Ob es so etwas geben wird, ob das wirklich tragfähig ist, weiß ich natürlich nicht. Ich möchte es lediglich zur Diskussion stellen.

Und an alle die Atheisten, die jetzt sagen: Wir schaffen das auch ohne Gebet. Prima. Dann tut es. Die Erfahrung zeigt, daß die Diakonissen af mehr verzichteten, als nötig war. Aber sie haben mit ihrem Dienst etwas losgetreten, was heute staatlich abgesichert zum normalen Beruf geworden ist. Ihre Regeln waren vielleicht zu vorsichtig, aber besser so als andersrum. So sind vielleicht auch meine Gedanken etwas zu vorsichtig, aber wenn es sich in Zukunft auf schmalerer Basis als tragfähig erweist, wieso nicht?

Was ich nicht erwarte ist, daß so die Diakonie wirklich dazu übergeht und ihre Betriebe abstößt. Dafür ist es eine zu große Institution, die in Folge ihrer Größe auch zu träge für derart neue Gedanken ist. Außerdem umfasst sie noch ganz andere Arbeitsfelder, wie etwa die Beratungsstellen, wo eine Trennung von ebensogut säkular leistbarer Arbeit und christlicher Arbeit nicht zu erreichen ist, weil das Christliche hier kein Mehr, sondern ein Anders darstellt. Aber womöglich kann dann mittelfristig eine Einführung des Streikrechts und eine Abschaffung des Taufzwangs erfolgen bei gleichzeitiger Wahrung des christlichen Charakters durch die Verpflichteten.