Das RL darf kein rechtsfreier Raum sein!

Flag of the National Security Agency

Von Amerika lernen heißt siegen lernen!

In den letzten Jahren gab es immer wieder Bestrebungen, den Datenverkehr im Internet zu reglementieren und zu überwachen, um Rechtsverletzungen nachvollziehen und bestrafen zu können. Ob Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner oder Störerhaftung: Gesetze müssen sein und Recht und Ordnung müssen im Internet durchgesetzt werden!

Aber wieso eigentlich nur das Internet? Nachdem Regierung und Parlament nun seit Jahren daran gearbeitet haben, das Internet sicherer zu machen, ist es nun auch Zeit, im RL (real life = richtiges Leben/Kohlenstoffleben) nachzubessern.

Das RL darf kein rechtsfreier Raum sein!!!!!11!!!1!!!11!!!!einself!!!!!!!!!

Leider gibtes im RL keine Provider, die jegliche Kommunikation protokollieren können. Daher möchte ich anregen, daß in jedem Geschäft und in jeder Wohnung eineListe geführt wirdvon den Leuten, die dort hin kommen: Ankunftszeit, Aufenthaltsdauer und Persokopie sollte vorerst reichen. Im Zweifel kann man um weitere Angaben erweitern, etwa eine kurze Zusammenfassung etwaiger Gespräche oder eine Liste der Einkäufe… Da dies zu einem Wust an Dokumenten führen dürfte, wäre es vielleicht auch nachdenkenswert, die Bürger einfach mit Fußfesseln auszustatten. So kann leicht nachvollzogen werden, wer sich wann wo wie lange aufhielt. Durch Abgleich aller Daten kann man dann auch nachvollziehen, wer sich wo traf und womöglich gar terroristische Anschläge geplant hat. Ob nun analog per Papier oder digital per Fußfessel: Manipulationen solltenempfindlich bestraft werden, immerhin geht es um den Schutz vor Terrorismus (ist das überhaupt noch der aktuelle Grund für Einschränkungen der Freiheitsrechte, oder ist das nicht schon zu abgelutscht?).

So könnte man die Segnungen der Vorratsdatenspeicherung auf das Kohlenstoffleben übertragen. Ich bin mir sicher, daß so auch die Effizienz der Ermittlung von Verbrechern mittels Vorratsdatenspeicherung enorm gesteigert werden kann. Bisher soll die ja nicht so toll gewesen sein.

Sobald diese Maßnahme europaweit durchgesetzt ist, kann man sich an die Durchsetzung der Störerhaftung machen. Wieviele Straftäter werden bei ihren Taten durch unachtsame Mitbrürger tatkräftig unterstützt? Damit muß Schluß sein: Wer Strukturen zur Verfügung stellt, die Straftaten ermöglichen, muß auch im Kohlenstoffleben mit Konsequenzen rechnen. So waren im letzten Jahr weit über 99% der Straftäter bekleidet. Wer Kleidung an potentielle Straftäter verkauft, darf nciht ungeschoren davonkommen. Die wenigsten Bankräuber würden die Bank nackt ausrauben. Auch Wirtschaftskriminelle würden nicht nackt ins Büro gehen. Auf diese Weise könnten viele Straftaten schon alleine durch die Scham der potentiellen Täter gemindert werden.

Oder man denke an das Fluchtauto! Autokonzerne oder Autohäuser (aber auch Privatpersonen), die Automobile oder andere Fortbewegungsmittel an spätere Straftäter verkauft haben, dürfen nicht straffrei davon kommen! Auch Besitzer von Fortbewegungsmitteln müssen geeignete Maßnahmen ergreifen, die den Diebstahl der Fahrzeuge verhindern, sonst machen sie sich mit strafbar – so wie diejenigen, die ihr WLAN nicht verschlüsseln.

Dies wird anfangs vielleicht für etwas Unmut sorgen, doch sollte im Autoland Deutschland eine entsprechende Umrüstung der Autos etc. durchführbar sein. Auch bei Kleidung und anderen Konsumgütern (100% der Straftäter essen und trinken, um am Leben zu bleiben) dürfte sich letztendlich die Vernunft durchsetzen, daß Straftätern kein Freifahrtschein gegeben werden darf und daß diese Regelung schließlich dem Schutz aller dient.

Am heikelsten dürfte es sein, die Bundestrojaner auf die Kohlenstoffwelt zu übertragen. Das Anbringen von Mikrophonen und Kameras in den Privatwohungen der Bürger könnte bei historisch interessierten Personen Erinnerungen an schlimme Zeiten wecken. Daher sollte diese Maßnahme begleitet werden durch eine vorurteilsfreie Neubewertung der „schlimmen Zeit“. Hatte die Überwachung der Bürger durch das Ministerium für Staatssicherheit nich auch Vorteile? Immerhin konnten so auch Verbrechen aufgeklärt werden. In manchen Fällen führten diese Überwachungen sogar zur Ausbürgerung: Die Überwachten durften schließlich in den Westen auswandern! Viele DDR Bürger hätten sehr viel dafür gegeben…

Bei der Neubewertung ist auch unbedingt darauf zu achten und auch herauszuheben, daß die DDR ein Unrechtsregime war und alles Unrecht seine Wurzel darin – und nicht in den Methoden des Staates – hatte. Wenn eine lupenreine Demokratie wie die BRD dieselben Methoden anwendet bedeutet das deshalb kein Unrecht, weil die BRD im Gegensatz zur DDR eben kein Unrechtsstaat ist, sondern ein Rechtsstaat. Und wer nichts zu verbergen hat, muß auch nichts befürchten.

Diese drei Maßnahmen würden nach meiner Einschätzung massiv dazu beitragen, die Sicherheit hierzuland und in ganz Europa erheblich zu steigern. Sicher gehen damit ein paar „Freiheiten“ verloren, aber es kann nicht immer alles frei sein und unverbindlich. Unsere Gesellschaft braucht mehr Verbindlichkeit, mehr Freiheit geht nur auf Kosten der Sicherheit. Wenn mansich das bewußt macht, sollte doch jedem vernünftigen Bürger klar sein, wo er die Prioritäten setzt!

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